Gesamter Text dieser Seite:
Im Rahmen des Anhörungsverfahrens zur Follow up – Einschau 2008 teilte das Büro
des Magistratsdirektors mit, dass nach Abschluss der Einarbeitungsphase des neuen
Leiters des Amtes für Straßenbetrieb der entsprechende Leistungskatalog samt den
einzelnen Sätzen vorgelegt worden ist. Ebenso ist auch seitens der MA III – Amt für
Grünanlagen der entsprechende Katalog präsentiert worden. In einer gemeinsamen
Besprechung mit der MA IV wurde zudem festgehalten, dass es eines „Abgleichens
und Vereinheitlichens der von Seiten der drei verschiedenen Ämter (Straßenbetrieb,
Grünanlagen, Land- und Forstwirtschaft) vorgelegten Leistungskataloge bedarf“. Jetzt
liege der abgestimmte Leistungskatalog vor und wurde dieser direkt der MA IV zur
Überprüfung der Kalkulationen übermittelt. Nach erfolgter kritischer Prüfung der vereinheitlichten Kataloge werden die weiteren Schritte gemeinsam mit den betroffenen
Abteilungen in der Arbeitsgruppe gesetzt werden. Die Kontrollabteilung wird wie bisher über die Schritte informiert.
In Beantwortung einer neuerlichen Anfrage der Kontrollabteilung im Rahmen der aktuellen Follow up – Einschau 2009 bestätigte der Leiter des Büros des Magistratsdirektors, dass die Stundensätze und Entgelte für Leistungen der MA III (Ämter für
Straßenbetrieb, Grünanlagen sowie Land- und Forstwirtschaft) nunmehr gemeinsam
mit der MA IV kalkuliert worden sind und der Stadtsenat der Landeshauptstadt Innsbruck diese Stundensätze und Entgelte am 6.5.2009 mit Wirkung ab 1.6.2009 für die
Stadt intern und die stadteigenen Betriebe einheitlich beschlossen hat.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

16

Im Rahmen der Baustellenkontrollen 2007 (KA-14355/2007, Bericht über die Belegkontrollen der Stadtgemeinde Innsbruck, III. Quartal 2007) wurde die Verbauung der
Mühlauer Klamm-Lawine einer Prüfung unterzogen. Im Jahre 1998 fand eine ministerielle Projektsgenehmigung für die geplanten zwei Lawinenbremsbauwerke statt, in
welcher auch der Finanzierungsschlüssel zwischen Bund, Land und Stadt festgelegt
wurde. Ende des Jahres 2000 wurde mit ersten Erschließungsarbeiten für das untere
Bauwerk begonnen.
Im April 2006 wurde seitens der Wildbach- und Lawinenverbauung (WLV) beim Ministerium um Kostenerhöhung infolge Baupreissteigerung angesucht. Die Mittel wurden
vom Ministerium in der beantragten Höhe bewilligt und in der Folge der sich daraus
ergebende städtische Anteil im Stadtsenat beschlossen.
Aus Sicht der Kontrollabteilung resultierten die Mehrkosten jedoch nur zu einem begrenzten Teil aus den Baukostensteigerungen. Aus den Ausführungsnachweisen der
WLV ergaben sich im Baufeld Mühlauer Klamm-Lawine bei den Einheitspreisen konstante Werte, welche teilweise sogar noch gesenkt werden konnten. Dagegen schlugen sich die allgemeinen Bauauslagen mit 20% bis 40% der jährlichen Gesamtausgaben nieder. Dieser hohe Anteil an Allgemeinkosten ergab sich mit durch den Arbeitstakt der WLV, da z.B. lt. Baubericht 2005 in den Bauauslagen eine mehrmalige Inbetriebnahme der Baustelle enthalten war, da diese bei Schlechtwetter als Ausweichbaustelle für die in der Breitlehner-Lawine tätige Arbeitspartie herangezogen wurde.
Zwar konnte dadurch der Anteil an Schlechtwetterstunden reduziert werden, dafür
stiegen die Allgemeinkosten beider Baufelder.

Zl. KA-00287/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

18