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Jahr 2008 nun als Einnahme verbucht worden ist. Als Nachweis der Erledigung dienten die entsprechenden Kontoauszüge der Jahre 2007 und 2008.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Die Kontrollabteilung hat aus der letztjährigen Follow up – Einschau betreffend die
Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2007, Kapitel „Vergleich Voranschlag –
Rechnung“ die noch offen gebliebene Anregung bezüglich der Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in Innsbruck erneut hinterfragt.
1/031010-728600 - Stadtplanung, Gestaltungsbeirat

Jahr

Voranschlag
(in €)

Rechnung
(in €)

Abweichungen
plus/minus

Prozente

(in €)

2003

100.000,00

0,00

-100.000,00

-100,00 %

2004

120.000,00

0,00

-120.000,00

-100,00 %

2005

80.000,00

5.781,30

-74.218,70

-92,77 %

2006

80.000,00

9.372,71

-70.627,29

-88,28 %

2007

60.000,00

1.512,00

-58.488,00

-97,48 %

2008

60.000,00

1.200,00

-58.800,00

-98,00 %

2009 *)

85.000,00

21.995,80

-63.004,20

-74,12 %

2010

85.000,00

*) vorläufige Werte zum Stichtag 25.1.2010

Die rechtliche Grundlage für die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates wurde im Jahr
2003 mit der Novellierung des Gesetzes über den Schutz des Stadtkern- und Ortsbildes geschaffen. Da die Einrichtung eines Gestaltungsbeirates in Innsbruck das fachlich seit Jahren angestrebte Ziel war, wurde der Stadtsenat mit diesem Thema befasst, ein befürwortender Grundsatzbeschluss konnte jedoch nicht herbeigeführt werden. Ab dem Jahr 2005 wurde dann ein Teil der veranschlagten Mittel für den von der
Stadt Salzburg für das Projekt Kaufhaus-Tirol „ausgeliehenen“ Gestaltungsbeirat herangezogen.
Auf Grund einer Empfehlung der Kontrollabteilung in ihrem Bericht über die Prüfung
der Gebarung und Jahresrechnung 2005 bezüglich der erheblichen Unterschreitungen
auf dieser Voranschlagspost ist der betreffende Ansatz im Voranschlag für das Jahr
2007 um 25 % reduziert worden.
Im Rahmen der Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung 2007 griff die Kontrollabteilung das Thema Gestaltungsbeirat erneut auf und erhielt vom zuständigen Referenten die Auskunft, dass geplant sei, im Herbst des Jahres 2008 bei der Stadt
Salzburg Detailinformationen über den dort bereits eingerichteten Gestaltungsbeirat
einzuholen. In der Folge sei vorgesehen, eventuell noch im Jahr 2008, spätestens je-

Zl. KA-00287/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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