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Vom gelieferten Kartenkontingent hat das Amt für Rechnungswesen, nach Anschaffung einer eigenen Software, vorerst eine Menge von 1.000 Stück mit einem Ladewert von je € 30,00 versehen. Der Gegenwert für die getätigten Ladevorgänge in der
Höhe von € 30.000,00 ist dem Alpenzoo in Rechnung gestellt worden, wobei dem Alpenzoo für die Begleichung lt. einer Absprache zwischen den Beteiligten und dem Finanzdirektor ein vorläufiges Zahlungsziel bis zum 1. Juli 2009 eingeräumt worden ist.
Darüber hinaus sollte diese Frist bis Jahresende 2009 erstreckt und letztlich die Forderung auf die dem Alpenzoo zufließenden Nettoeinnahmen aus der dortigen Parkraumbewirtschaftung aufgerechnet werden.
Die Kontrollabteilung bemängelte in diesem Zusammenhang die fehlende Transparenz der haushaltsmäßigen Vorgangsweise und empfahl, die weiteren Modalitäten in
dieser Angelegenheit schriftlich festzulegen.
In der Stellungnahme teilte das Amt für Rechnungswesen mit, dass die von der Kontrollabteilung geforderte Dokumentation Teil der abzuklärenden Vorgehensweise bei
der Einnahmenabwicklung sei und das Ergebnis den betroffenen Parteien mitgeteilt
werden würde. Das für die Begleichung der Ladevorgänge dem Alpenzoo gewährte
Zahlungsziel sei weiterhin aufrecht und werde im Rahmen der Dokumentation auch
schriftlich festgehalten.
Zur aktuellen Follow up – Einschau wurde der Kontrollabteilung dazu mitgeteilt, dass
von der an den Alpenzoo mit Stundung bis 31.1.2010 ergangenen Vorschreibung in
der Höhe von € 30.000,00 am 9.11.2009 eine Summe von € 26.550,00 bezahlt worden ist und 115 Parkwertkarten zu je € 30,00 zurückgegeben worden sind. Weiters
wurde angekündigt, dass die Aktion des Vereines der Freunde des Alpenzoo, an ihre
Mitglieder Parkwertkarten für die Benützung des Parkplatzes Sophienruhe zu schenken, ab 2010 fallen wird.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Als Alternative zur bargeldlosen Entrichtung der Kurzparkzonengebühren bei Parkscheinautomaten besteht seit Jahresbeginn 2003 die Möglichkeit, die Parkgebühren
mittels elektronischer Parkuhren (Smart Park System) zu bezahlen. Die für diese Geräte mit einem Chip ausgestatteten Parkwertkarten (Smart Park) sind im Wert von
€ 50,00 erhältlich und können über das Referat Stadtkasse sowie bei den beiden Autofahrerclubs bezogen werden, wobei Letztere für den Vertrieb eine 5-%ige Provision
(zzgl. 20 % USt) erhalten.
Seit Dezember 2008 ist als Nachfolgemodell der elektronischen Parkuhr „Smart Park“
das technisch weiterentwickelte elektronische Parkwertgerät „Comet“ erhältlich, welches individuell mit einem Guthaben von € 50,00, € 100,00 oder € 150,00 beladen
werden kann. Entsprechende Ladegeräte befinden sich bei den beiden Autofahrerclubs und im Referat Stadtkasse, das Gerät selbst ist jedoch ausschließlich beim
ÖAMTC erhältlich. Für die verkauften Ladevorgänge erhalten die Vertriebspartner wie
schon bisher 5 % Provision (plus 20 % USt), die Geräteherstellerfirma stellt für die
Zurverfügungstellung der Software eine Provision in der Höhe von 7 % (plus 20 %
USt) in Rechnung.

Zl. KA-00287/2010

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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