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men haben und ihre Familien ernähren können. Das Ganze ist einfach wichtig im gesellschaftlichen Miteinander.
GRin Dr.in Krammer-Stark hat angeführt,
dass wir im Arbeitsübereinkommen zahlreiche Punkte festgelegt haben. Einzelne
möchte ich kurz benennen. Alle zu erwähnen, wäre zu viel, aber jeder einzelne Punkt
wäre es wert, um ca. eine Stunde darüber
zu sprechen. Es ist wichtig, dass wir uns auf
die InnsbruckerInnen fokussieren. Schlussendlich haben sie uns gewählt.
Wenn wir die Sozialvereine sowie Organisationen näher betrachten, sind es eigentlich
diejenigen, die jetzt am meisten Befürchtungen haben, weil viele Gerüchte im Umlauf
sind. Was im Arbeitsübereinkommen festgelegt wurde, war, dass die Zusammenarbeit
zwischen den einzelnen Organisationen und
Vereinen gefördert wird. Das ist eine ganz
wichtige Maßnahme, um Lösungen für die
unterschiedlichen Schritte zu finden oder zu
eruieren, ob man sich gegenseitig unterstützen kann. Kann man irgendwo ein Angebot
ausbauen oder woanders reduzieren, weil
es zum Beispiel doppelt verfügbar ist? Ich
denke, dass es sehr wichtig ist darüber
nachzudenken.
Ein ganz wichtiger Punkt für mich ist es die
Planungssicherheit für Vereine zu gewährleisten. Damit haben wir im Kulturbereich
vor vielen Jahren angefangen. Da gibt es
für Förderungen Dreijahresvereinbarungen
und damit können die Kulturschaffenden
auch etwas länger planen. Das ist für den
Sozialbereich sehr wichtig und wird sukzessive umgesetzt.
Eine konkrete Maßnahme, auf die wir uns
festgelegt haben, ist die Schaffung von zusätzlichen Notschlafstellen. Das Thema ist
bekannt. Vor allem in den Wintermonaten
ist es immer wieder evident. Unsere
Schwierigkeit war, dass wir zwar immer die
Bereitschaft hatten tätig zu werden, dabei
aber nicht immer die Unterstützung vom
Land Tirol bekommen haben, die wir uns
gewünscht hätten. Wir sind jedoch guter
Dinge, sodass wir fortschreiten können.
Es ist einfach so, dass die Stadt Innsbruck
nicht immer alles für ganz Tirol übernehmen
bzw. bereitstellen kann. Es wäre genau deshalb wichtig dezentrale Einrichtungen außerhalb der Stadt Innsbruck zu schaffen.
Klarerweise kommen momentan viele in die
GR-Sitzung 14.06.2018

Stadt Innsbruck, weil wir noch die einzigen
sind, die solche Unterkünfte haben. Hierbei
wird das Land Tirol ebenso gefordert sein.
Wobei wir uns in diesem Sinne verpflichten
es zu unterstützen, um den Prozess gemeinsamen mit dem Land Tirol weiter zu
bringen.
Es gibt ein Problembewusstsein in der
Stadtregierung von Innsbruck, dass bei diesen Einrichtungen eine Trennung von Männern und Frauen notwendig ist. Das ist ganz
wichtig bei den zusätzlichen Notschlafstellen, weil es in der Vergangenheit immer
wieder zu Problemen geführt hat. Man muss
generell schauen, ob es andere Maßnahmen gibt, um Konflikte im Vorhinein zu vermeiden. Es ist leider einfach so, dass beim
Zusammenführen von gewissen Gruppen in
einer Unterkunft Reibereien vorprogrammiert sind, und das ist nicht wünschenswert.
Ich möchte das von der FPÖ aufgegriffene
Modell "Housing First" erwähnen, welches
mittlerweile im Regierungsübereinkommen
Einzug gefunden hat. Das wird durchaus
eine gute Maßnahme und es kann helfen
diese Not auch zu lindern.
Ein ganz anderes Thema ist die Suchtprävention. Jetzt haben wir Innenminister Kickl
und trotzdem werden in der Stadt Innsbruck
nach wie vor Drogen verkauft, was ich nicht
verstehe. (Gelächter im Saal). Fakt ist, dass
es KonsumentInnen gibt, und sie sind auch
Einheimische bzw. InnsbruckerInnen. Sie
sind einfach vorhanden, egal, von woher sie
stammen.
Ein anderes Thema ist, wer die Drogen verkauft. Bei der Suchtprävention als soziale
Maßnahme betrachtet, geht es in erster Linie darum, was man tun kann, um die Leute
von diesen ganzen Schwierigkeiten fernzuhalten. Es gibt ein Suchtkonzept des Landes Tirols, das fortgeschrieben werden soll,
und GR Wallasch hat in der vergangenen
Periode immer wieder gefordert, was im Regierungsübereinkommen enthalten ist, dass
wir ein Suchtpräventionszentrum schaffen
wollen. Das steht natürlich jeder/m zur Verfügung. Das muss unter anderem mit den
SystempartnerInnen erfolgen. Es ist eine
ganz wichtige Maßnahme, um entsprechend tätig zu werden.
Ich möchte noch schnell andere Punkte erwähnen, da die Zeit knapp wird. Es gibt das
Ansinnen Vorsorgeuntersuchungen sowie