Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06-Protokoll_14.06.2018.pdf
- S.34
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Bgm.-Stellv. Gruber: GR Depaoli, ich bitte
Sie, zum Plenum zu sprechen und Ihre
Wortmeldung nicht an einzelne Leute direkt
zu richten. Diese können darauf nicht reagieren.
GR Depaoli: Das sind Informationen, die
man zum Besten geben darf oder ist es
nicht möglich hier im Gemeinderat zu sprechen? Ich muss jene Leute ansprechen, die
diesen Blödsinn "verzapft" haben.
Warum kam es zur Kostenexplosion? Aufgrund des Zeitdruckes. Wenn man zu einem
gewissen Zeitpunkt fertig werden muss,
kann sich eine Kostensteigerung ergeben.
Ich frage mich aber, wer hat diesen Termin
gesetzt? Was hätte dagegen gesprochen,
ein Jahr länger zu warten? Wir hätten vielleicht ein paar Schifahrende bzw. TouristInnen verloren, aber es wäre eine professionelle und günstigere Abarbeitung des Vorhabens gewesen.
Das Schlagwort Baukonjunktur ist eine tolle
Ausrede. Nur weil diese floriert, können die
Kosten nicht so in die Höhe schnellen.
Wenn ich eine/n FliesenlegerIn laut Angebot
beauftrage und 14 Tage später möchte
sie/er doppelt so viel für die Arbeiten, weil
sie/er viele Aufträge vorliegen hat, ist das
nicht umsetzbar. Diese Ausreden klingen
gut, kann ich aber nicht gelten lassen.
Zur Kontrolle: Es gibt einen Aufsichtsrat, der
aber scheinbar nicht viel kontrolliert hat,
denn ich habe nichts bemerkt.
Franz, Du warst Mitglied der Kontrollgruppe.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Nein!)
Warst Du nicht? Wie hat dann die Gruppe
geheißen, die sich immer am Montag getroffen hat?
Bgm.-Stellv. Gruber: Sie hatte den Namen, den Du gerade genannt hast. Aufgrund dieser Fragen hätte ich gerne, dass
zuerst die Experten sprechen, denn es werden permanent die Gremien bzw. auch die
Namen verwechselt. Diese Gruppe hat Patscherkofel-Update geheißen. GR Buchacher, Alt-GR Grünbacher,
StRin Mag.a Schwarzl, GR Mag. Fritz, Bgm.Stellv. Mag.a Oppitz-Plörer, GR Mag. Krackl,
Alt-GR Hitzl und meine Person waren die
Mitglieder.
GR-Sitzung 14.06.2018
GR Depaoli: Franz, Du schreibst in der letzten Ausgabe des Stadtblattes: In den Sitzungen habe ich regelmäßig die Kostensituation am Patscherkofel hinterfragt.
(Bgm.-Stellv. Gruber: So ist es.)
Und was ist dabei herausgekommen?
(Bgm.-Stellv. Gruber: Dasselbe, das die Geschäftsführer auch öffentlich gesagt haben.
Dies bis März 2018 - Ende der Durchsage!)
Das heißt, dass man vor der Gemeinderatswahl 2018 nicht gewusst hat, dass es diese
Kostenexplosion geben wird.
(Bgm.-Stellv. Gruber: Ja, das kann ich definitiv für mich sagen, werde das aber später
erklären.)
Ich habe auch noch eine Frage zur Bedeckung der Mittel. Wenn wir jetzt beschließen, dass die Rechnungen der Firmen bezahlt werden, dann sind diese Aufträge
ohne Bedeckung vergeben worden. Wenn
ich etwas in Auftrag gebe, muss ich zuerst
prüfen, ob ich die Mittel habe oder nicht. Die
Stadt Innsbruck hat offensichtlich Bestellungen gemacht, ohne zu wissen, ob sie Mittel
hat oder nicht.
Bgm.-Stellv. Gruber: GR Depaoli, genau
aus diesem Grund würde ich vorschlagen,
dass wir die Geschäftsführer referieren lassen, weil ich Dir diese Frage nicht beantworten kann. Mein Wissenstand seit drei
Wochen ist der gleiche wie Deiner.
GR Depaoli: Ich komme nun zum Abschluss meiner Wortmeldung. Immer wird
von Forcierungsmaßnahmen gesprochen.
Wer hat diese vorangetrieben? Irgendjemand muss diesen Auftrag gegeben haben.
Es hat sicher niemand von sich aus alleine
forciert, sondern nur über Vorgabe gehandelt. Es würde mich daher interessieren,
wer diese Person war.
Der neue Bürgermeister hat eine Aufarbeitung des Geschehens am Patscherkofel angekündigt. Meiner Ansicht nach ist das derzeit nicht möglich. Warum? Derzeit ist der
Patscherkofel ein Fass ohne Boden, obwohl
wir noch fast keine Rechnungslegungen haben. Daher kann man der Sache nicht auf
den Grund gehen, weil ungewiss ist, was
uns das noch kosten wird, wenn wir erst
15 % der Rechnungen vorliegen haben.