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Damit habe ich von meiner Seite alle Fragen beantwortet und darf an DI Baltes übergeben.
DI Baltes: Die Formulierung Punktlandung
resultiert aus einem Pressegespräch vom
09.03.2018. Es wurden mehrere große Bauvorhaben der Stadt Innsbruck vorgestellt.
Unter anderen waren die Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG), Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) und eben die Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH dabei. In diesem Zusammenhang wurde gefragt, wann man sagen
kann, das Budget wurde eingehalten? Es
wurde darüber diskutiert, dass man als öffentliche/r AuftraggeberIn sehr viele Dinge
vorher preisgeben muss, die man als Privater nicht preisgeben möchte.
Ich glaube nicht, dass private InvestorInnen
einer Seilbahnanlage so offenherzig alles
kundtun, was er/sie vorhat. Richtigerweise!
Wir müssen das aber tun, weil die Transparenz natürlich gerechtfertigt und richtig ist.
Vor dem Hintergrund versucht man bei Reserven, die man als öffentliche/r AuftraggeberIn in ein Projekt einplant, diese nicht zu
üppig ausfallen zu lassen. Das, um keine
Motivation für BieterInnen zu schaffen, noch
höhere Preise anzuschlagen, weil sie sich in
einer Quasi-Monopolsituation befinden.
Bei dem vorher genannten Pressegespräch
viel der Ausdruck Punktlandung, der ursprünglich nicht von mir stammte: "So eine
Punktlandung heißt dann womöglich auch
noch eine Steigerung im unteren einstelligen Prozentbereich." So war, glaube ich,
die Formulierung, die da diskutiert wurde.
Damals habe ich dann schon fast beim Hinausgehen auf eine Frage hin gesagt:
"Heute" - Stand 09.03.2018- "gehe ich von
einer Punktlandung in diesem Sinn aus."
Die Zitierfähigkeit solcher Aussagen reduziert sich dann meist auf ein Wort. Ich bitte,
mir das nicht anzukreiden. Es ist vielleicht
platzsparend in der Tiroler Tageszeitung
(TT), ich weiß es nicht, aber es ist auf jeden
Fall so, dass ich durchaus komplexer geantwortet habe als nur mit dem einen Wort.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Eine
Antwort auf die zentrale Frage, die von StRin
Mag.a Schwarzl und auch von StRin Dengg
gekommen ist: Ich kann nach bestem Wissen und Gewissen sagen, dass ich keine
GR-Sitzung 14.06.2018

mir vorliegenden Informationen dem Gremium, Stadtsenat oder Gemeinderat, vorenthalten habe! Informationen und zwar valide Informationen und nicht nur solche, wie
"Es gibt angemeldete Mehrkosten.", "Es gibt
Gegenrechnungen.", "Es sind die Rechnungen noch nicht im Haus."
Ich möchte bitten, dass man darauf nochmals eindeutiger eingeht. Denn so entsteht
hier der Eindruck, dass wir quasi ein Pressegespräch hatten und danach sind die
Kosten gestiegen.
Der Vorwurf, den man mir durchaus machen kann, ist der, dass ich dieses Gremium nicht mehr einberufen habe - es war
nach der Saison - und dass wir in der Genese vorher nicht schon nachhaltiger das
Gesamtbudget und einzelne Punkte betrachtet haben. Das ist ein zulässiger Vorwurf, zu dem stehe ich auch. Vor allem die
Nichteinberufung dieses Gremiums. Ich
bitte Sie aber, mir zu glauben, dass ich das
weder bewusst gemacht habe noch Ihnen
eine Information vorenthalten wollte.
Dass das nicht geschehen ist, liegt daran,
dass wir im Wahlkampf waren. Von den drei
Bürgermeister-KandidatInnen war ich diejenige, die parallel in einem Amt war, eine
Stadtregierung und die entsprechenden Sitzungen geleitet habe. Deshalb hat diese Sitzung nicht mehr stattgefunden.
Aber nochmals, darauf lege ich Wert, es
war weder bewusst, noch vorsätzlich, noch
wollte ich Ihnen eine Information - so sie mir
vorgelegen wäre - vorenthalten. Man sieht
es ja heute - da hat GR Onay mit seinem
Absetzungsantrag ja grundsätzlich Recht -,
auch diese Sitzung ist für einen solchen Beschluss eigentlich noch zu früh, denn viele
Dinge liegen noch nicht vor.
Da geht es darum, die Liquidität zu sichern.
Das ist aber in der Problematik, in unserer
Beschlussfassung nicht auflösbar. Jetzt haben wir Mitte Juni. Es fragt sich, was Anfang
April möglich gewesen wäre? (Unruhe im
Saal)
Man kann nicht beurteilen, was Anfang April 2018 möglich gewesen wäre.
StRin Mag.a Mayr: In der Sitzung des Gemeinderates am 15.02.2017 ist der Nachtragskredit über € 55 Mio. beschlossen worden. Damals waren, wir haben es gerade