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des angehängten Berichts der Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH. (Unruhe im
Saal)
Doch, das ist eine Frage und die möchte ich
jetzt im Gemeinderat beantwortet wissen.
Es hat eine wesentliche Rolle gespielt, was
die gesamten Forcierungsmaßnahmen etc.
angeht. Wenn man sich gerade die Zahlen,
die in der Aufstellung nun vorliegen, durchsieht, dann schätze ich, dass bei ungefähr
80 % der Zeitfaktor als Grund angegeben
ist.
Natürlich spielt auch die Konjunktur mit hinein. Wenn man z. B. aus Zeitmangel kein
zweites Mal ausschreiben kann, dann sind
das genau die Faktoren, die sich zu Buche
schlagen.
Mir geht es jetzt vor allem auch um Eines.
Wie Ihr wisst, ich bin frisch im Gemeinderat
und in dieser Funktion. Ist es eventuell eine
Möglichkeit, dass ein Eröffnungstermin explizit im Beschlusstext erwähnt werden
muss - wenn wir das in Zukunft anders halten wollen, um Fehler vermeiden zu können?
Ich glaube, das ist eine Sollbruchstelle. Man
könnte eine Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) dahingehend bewirken, dass man definiert, dass essentiellen Dinge auch tatsächliche im Beschlusstext enthalten sein müssen. Ein Beschlusstext wird uns allen vorgelegt und
kann zeitnah in den Klubs oder von einzelnen GemeinderätInnen bewältigt werden.
Meine dritte Frage betrifft die Sportspange.
Sie war damals im Projekt enthalten, aber
man sagte, dass das keine Kosten sind, die
die Patscherkofelbahn Infrastruktur GmbH
betreffen. Ist dieser Posten nun auch, gemeinsam mit Speicherteich und Rodelbahn,
herausgefallen, weil das sozusagen nur etwas für den Stadtteil Igls ist?
Bgm.-Stellv. Gruber: Die Interpretationsfrage bezüglich der Gemeinderatsbeschlüsse etc. kann man parteiintern auch
klären. Der Klubobmann sitzt neben Dir, er
weiß ja, wie diese Dinge beschlossen worden sind.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Dazu
kann ich gerne aufklären.
Das ist dem geschuldet, dass Du jetzt neu
in diesem Gemeinderat bist. In der Genese
GR-Sitzung 14.06.2018

der gesamten Beschlussfassung - DI Baltes
hat es am Beginn gesagt - standen am Beginn die Beiräte, in denen alle Fraktionen
vertreten waren.
(StRin Dengg: Wir waren nicht dabei!)
StRin Dengg, im ersten Beirat warst Du auch
dabei! Du hast sogar bei der Anbindung der
Römerstraße mitgestimmt. Beim zweiten
Beirat warst Du dann nicht mehr dabei.
(StR Federspiel: Falsch! Du lügst.)
Diese Zusammenfassung ergibt sich daraus, dass wir ja im Stadtsenat die Unterlagen durcharbeiten. Es ist ein 18-Seiten-Bericht, der nicht am Tag vorher vorgelegt
wurde, sondern jedenfalls in einem erweiterten Stadtsenat, in Klubsitzungen etc.
Wie es bei solch umfangreichen Themen
normalerweise der Fall ist, steht es den einzelnen Klubs im Gemeinderat frei - ich
glaube, das wird Bgm. Willi auch künftig so
beibehalten -, alle ExpertInnen einzuladen
und mit ihnen die Unterlagen durchzuarbeiten.
Natürlich könnten - sozusagen parafiert diese 18 Seiten vollinhaltlich als Einzelteil
zum Beschluss gehören. Das kann eine Anregung für die Zukunft sein, wenn kritische
Berichtsteile in den Beschluss aufgenommen werden. In der Unterlage kommt nach
der Einleitung der Berichtsteil und wenn
man daraus ersieht, dass das ein Problem
ergeben könnte, dann ist das vorstellbar.
Das ist schon bei manchen Berichten vorgekommen.
Der zweite Punkt ist der, dass bereits im
Jahr 2015 diese Beauftragung beschlossen
wurde. Der Gemeinderat hat im Jahr 2017
keinen anderen Beschluss gefasst, sondern
auf dem vom Jahr 2015 aufgebaut. (Unruhe
im Saal)
Bgm.-Stellv. Gruber: StRin Mag.a Mayr, ich
würde bitten, dass man weniger Statements
abgibt, sondern jetzt erst die Fragen stellt.
Wir können darüber in der politischen Debatte ausführlich sprechen.
StRin Mag.a Mayr: Ich möchte aber trotzdem noch erwidern. Was Sie mir jetzt mitteilen, Frau Vizebürgermeisterin, ist ja genau
das, was Sie mir im Stadtsenat auch mitge-