Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06-Protokoll_14.06.2018.pdf
- S.52
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teilt haben. Ich habe meinen Informationsstand inzwischen etwas erweitert und habe
auch die Auskunft zur Kenntnis genommen.
die Sozialdemokratie natürlich den Termin
gewusst und mitgestimmt hat. Das möchte
ich schon betonen. (Unruhe im Saal)
Eine der ersten Veranstaltungen an der Universität Innsbruck (UNI) bei einem Architekturstudium ist Projektmanagement. Dort erfährt man, dass die Zeitschiene sehr wichtig
für die Abwicklung von Projekten ist.
Ein guter Vorschlag, aber es war kein Geheimnis, wann die Eröffnung sein sollte.
Ich denke, es braucht keine ellenlangen Beschlusstexte, es sind essentielle Informationen, auf deren Basis der Gemeinderat eine
Entscheidung trifft - weil immer darauf hingewiesen wird, dass er das beschlussfassende Gremium ist.
Der Gemeinderat - ich war nur Zuhörerin hatte damals lange Diskussionen zu diesem
Projekt geführt, zu diesem wahrhaft komplexen Projekt.
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Im
Jahr 2015 ist es im Beschlusstext enthalten.)
Der Eröffnungstermin war in dieser Situation
nicht das Thema. Er war nicht Teil des Beschlusstextes - wo doch jedem bzw. jeder
klar ist, dass Zeitdruck bei einem Projekt
Mehrkosten verursacht.
Das verwundert mich und da nehme ich einfach mit, dass ich solche Dinge in Zukunft und das wird auch im Stadtsenat möglich
sein - im Beschlusstext einfach integriert
wissen will. (Unruhe im Saal)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Darf
ich zitieren? Im Gemeinderatsbeschluss
vom 30.10.2015 steht unter Punkt 1.:
"Der Gemeinderat nimmt den Bericht der
Geschäftsführung der Patscherkofelbahn
Infrastruktur GmbH zustimmend zur Kenntnis und befürwortet dessen Inhalte.
Die Seilbahnanlagen werden 2017 wie beschrieben neu errichtet werden."
StRin Mag.a Mayr: Genau das ist es! Es
kommt gar kein Datum vor. (Unruhe im
Saal)
In diesem Bericht gibt es ja unglaublich viel
Information und ich glaube, es ist auch die
Mag.-Abt. I, Liegenschaftsangelegenheiten,
daran interessiert, dass das in Zukunft im
Beschlusstext explizit gemacht wird.
Bgm.-Stellv. Gruber: Sicher ein guter Vorschlag, wobei man festhalten muss, dass
GR-Sitzung 14.06.2018
StRin Mag.a Mayr: Ich behaupte nicht, dass
es ein Geheimnis war, aber es ist so nicht
wahrgenommen worden. (Unruhe im Saal)
Es ist auch nicht so diskutiert worden, weil
es vollkommen auf der Hand liegt, dass
eine enge Zeitschiene natürlich etwas verändert.
GRin Mag.a Seidl: Zum Thema Patscherkofel brennt uns natürlich auch viel unter den
Nägeln. Allerdings können wir anhand der
Unterlagen zur heutigen Sitzung zu vielen
Teilen nur Vermutungen anstellen. Das ist
leider so.
Es ist auch nicht wirklich möglich, innerhalb
dieses Zeitraums tatsächlich alles so aufzuarbeiten, dass man korrekt argumentieren
und Entscheidungen fällen kann. Das gilt
auch für diese € 11 Mio., die im Raum stehen. Es stellt sich die Frage, wie man jetzt
darüber entscheiden soll? Gerade wenn wir
gehört haben, dass man bis Juni 2018 liquide ist, dass noch nicht alle Schlussrechnungen gelegt wurden, dass man aber
weiß, dass bei umfangreichen Baurechnungen diese schon einmal zwei Monate geprüft werden dürfen.
Da gehe ich nicht davon aus, dass es aktuell sinnvoll ist, diese € 11 Mio. freizugeben.
Aber dazu komme ich später.
Ich habe natürlich einige Fragen zu den Unterlagen, die wir erhalten haben. Vorausschicken möchte ich allerdings, wenn Private kein Interesse an einem Berg haben,
weil es daran vermutlich nichts mehr zu verdienen gibt, dann ist es unter Umständen
so, dass Kommunen damit auch nichts
mehr verdienen, sondern ganz im Gegenteil, Verluste schreiben werden.
Deshalb meine ersten Fragen: Wo sind die
Betriebskonzepte? Mit welchen Verlusten
rechnet man in den nächsten Jahren? Hat
die Lage der Bahn und die Ausfälle, die es
schon in der ersten Saison gab, Auswirkungen auf dieses Konzept? Oder hat man das
vielleicht angepasst? Mit welchen Kosten
rechnet man hier? Es ist einfach wichtig,
dass man sagt, wovon man ausgeht.