Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2019

/ Ausgabe: 01_Kurzprotokoll.pdf

- S.5

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Ausgaben dieses Jahres – 2019
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17.

17.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates
vom 13.12.2018

17.4

Beleuchtung der Haltestelle für
Fernreisebusse in der Südbahnstraße, Prüfung (GR Mag. Stoll)

GfGR/201/2018
Errichtung eines Denkmals für
Luis Amplatz (GR Kunst)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
TSB, FRITZ, GERECHT und GRin
Mag.a Klingler-Newesely, 17 Stimmen):
Die von GR Kunst beantragte Zuweisung
des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Stoll und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 13.12.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
17.5

17.2

GfGR/202/2018
Errichtung von Stolpersteinen
zum Gedenken an die Innsbrucker
Opfer des Novemberpogroms 1938, erweiterte Gedenkpolitik (GR Onay, Akad. Vkfm)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Onay und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
13.12.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Kulturausschuss zur Vorberatung zugewiesen.
17.3

GfGR/203/2018
"Safer Clubbing" und Einsatz von
Interventionsteams (GR Onay,
Akad. Vkfm.)

Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018 eingebrachte
Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.

GfGR/205/2018
Förderung des Mietradsystems
über den Klima-Aktiv-Fonds, Resolution an das Bundesministerium für Finanzen sowie das Bundesministerium für Nachhaltigkeit
und Tourismus (GRin Dr.in Krammer-Stark)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TSB und
GERECHT, 10 Stimmen):
Der von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
13.12.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.

GfGR/204/2018

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Depaoli; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
17.6

GfGR/206/2018
Barrierefreie Sitzungen des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck (StRin Mag.a Mayr)

Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
17.7

GfGR/207/2018
Kommerzialrat Heinrich Menardi,
Aufnahme in das Verzeichnis der
Straßenbenennungen (Bgm.Stellv. Gruber)

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI):
Der von Bgm.-Stellv. Gruber und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018 eingebrachte Antrag
GR-Sitzung 24.01.2019