Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2019
/ Ausgabe: 01_Kurzprotokoll.pdf
- S.5
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17.
17.1
Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des Gemeinderates
vom 13.12.2018
17.4
Beleuchtung der Haltestelle für
Fernreisebusse in der Südbahnstraße, Prüfung (GR Mag. Stoll)
GfGR/201/2018
Errichtung eines Denkmals für
Luis Amplatz (GR Kunst)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, ÖVP,
TSB, FRITZ, GERECHT und GRin
Mag.a Klingler-Newesely, 17 Stimmen):
Die von GR Kunst beantragte Zuweisung
des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird abgelehnt.
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Stoll und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 13.12.2018 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
17.5
17.2
GfGR/202/2018
Errichtung von Stolpersteinen
zum Gedenken an die Innsbrucker
Opfer des Novemberpogroms 1938, erweiterte Gedenkpolitik (GR Onay, Akad. Vkfm)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Onay und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
13.12.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Kulturausschuss zur Vorberatung zugewiesen.
17.3
GfGR/203/2018
"Safer Clubbing" und Einsatz von
Interventionsteams (GR Onay,
Akad. Vkfm.)
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018 eingebrachte
Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen.
GfGR/205/2018
Förderung des Mietradsystems
über den Klima-Aktiv-Fonds, Resolution an das Bundesministerium für Finanzen sowie das Bundesministerium für Nachhaltigkeit
und Tourismus (GRin Dr.in Krammer-Stark)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TSB und
GERECHT, 10 Stimmen):
Der von GR Kunst und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am
13.12.2018 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalt nach abgelehnt.
GfGR/204/2018
Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GR Depaoli; gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Krammer-Stark und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018 eingebrachte
Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
17.6
GfGR/206/2018
Barrierefreie Sitzungen des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck (StRin Mag.a Mayr)
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
17.7
GfGR/207/2018
Kommerzialrat Heinrich Menardi,
Aufnahme in das Verzeichnis der
Straßenbenennungen (Bgm.Stellv. Gruber)
Mehrheitsbeschluss (gegen ALI):
Der von Bgm.-Stellv. Gruber und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 13.12.2018 eingebrachte Antrag
GR-Sitzung 24.01.2019