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produzieren? Wann wäre der gewesen?
Und wenn es so einen Zeitpunkt gegeben
hat, warum hat dann niemand daran gedacht, die Frage einer Stop-Go-Entscheidung in die zuständigen Gremien - zumindest in den Stadtsenat - zu bringen?
Nach dem Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck (IStR) sind nämlich für wesentliche strategische Vorgaben für städtische
Unternehmen nicht der/die EigentümervertreterIn alleine zuständig, sondern eben der
Stadtsenat.
Diese Frage muss man nun irgendwann
einmal klären. Vielleicht kann das nicht
heute mit letzter Konsequenz geschehen.
Dann hoffe ich aber zumindest, dass die
Kontrollabteilung irgendwann in ihrem Bericht auch auf solche Fragen eine Auskunft
gibt. (Beifall)
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich bedanke mich für
die wichtige Frage von GR Mag. Fritz.
Ich möchte nochmals ergänzen, den Zeitablauf doch noch präziser auszuführen. Anfang März oder Mitte März, da muss es dazwischen ja auch noch weitere Schritte gegeben haben?
GRin Neßler: Es gibt noch Fragen, die sich
mir stellen: Warum wurde die Öffentlichkeit
nach dem 12.03.2018 nicht zeitnah informiert? Wer hat entschieden, dass quasi der
Zeitrahmen wichtiger ist als der Kostenrahmen? Warum hat man die Forcierungsmaßnahmen, wenn sie doch so hohe Mehrkosten verursachen, weiter betrieben?
DI Baltes: Bevor im Februar 2017 - damit
gehe ich auf einige Fragen ein - der Gemeinderat befasst wurde, sind schon Ausschreibungen durchgeführt worden. Man hat
versucht, etwa 66 % der Bauleistung für die
Hochbauten "klarzumachen". Es waren
Ausschreibungen, die schon lange vor dem
eigentlichen Baustart stattgefunden hatten.
Diese Angebote, die wir da bekommen haben, waren "sauber", waren im Budgetansatz. Auf die etwa 34 % der noch nicht ausgeschriebenen Bauleistung Hochbau sind
die wesentlichen konjunkturell bedingten
Steigerungen zurückzuführen. Das betrifft
den Hochbau! Normalerweise kann man davon ausgehen - wenn ein so großer Block
ausgeschrieben ist -, dass sich von den Angebotspreisen her nicht mehr wahnsinnig
viel ändern wird.
GR-Sitzung 14.06.2018

Den Zeitplan zu kommunizieren und darüber zu reden, das ist wirklich nicht unsere
Aufgabe! Wir sind als Geschäftsführer nicht
dafür zuständig, an die Öffentlichkeit heranzutreten und bekanntzugeben, wie ein Projekt läuft. Das kann die Eigentümerin tun.
Man würde uns sofort den Vorwurf machen,
warum wir der Öffentlichkeit berichten und
nicht der Eigentümerin.
Nun nochmals zur Budgeterstellung, das ist
ebenfalls eine grundsätzliche Antwort auf einige Fragen, die gestellt wurden. Ein
Budget wird in diesem Fall mit Entwicklung
des Projektes erstellt. Wir haben ein
Budget, das quasi parallel zur Verwirklichung läuft, denn zur Verwirklichung gehören auch Dinge wie Behördenverfahren, beginnend beim naturschutzrechtlichen Verfahren usw. bis hin zur seilbahnrechtlichen
Betriebsbewilligung.
In diesen gesamten Verfahren tauchen
Dinge auf, die das Projekt beeinflussen.
Beispielsweise sagt die Naturschutzbehörde, der Beton ist schön, aber nicht dunkel genug. Das können wir ändern, aber das
verursacht natürlich Mehrkosten. Das heißt,
es werden Dinge - mit Fortschritt der Behördenverfahren und auch mit detaillierteren
Plänen zur Bauausführung - immer konkreter.
Was in diesem Projekt passiert ist und kritisch wurde, darauf haben viele FragestellerInnen richtigerweise das Augenmerk gelegt, das ist der enge Zeitrahmen. Der enge
Zeitrahmen mit einem solchen Bauvolumen
löste die Probleme aus.
Ich habe in meinem Eingangsstatement des
Berichts versucht, das auch mit anzusprechen. Mit der Beschlussfassung über die erheblich ausgeweitete Bauleistung im Hochbau ist das Risiko natürlich sofort angestiegen. Wenn das Volumen steigt, steigt auch
das Risiko!
Der Zeitplan ist keiner, den wir uns ausgedacht haben. Der war bereits im Jahr 2015
Thema. Darüber wurde damals bereits im
Gemeinderat diskutiert. Und wenn ich das
ganz deutlich sagen darf, StRin Mag.a Mayr,
weil Sie nach dem Terminplan gefragt haben und warum das nicht im Beschluss
stand: Ich wüsste wirklich niemanden im
Gemeinderat - ich will natürlich keiner/keinem zu nahetreten, die/der damals dabei
war -, der/dem nicht klar war, dass wir keine