Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06-Protokoll_14.06.2018.pdf
- S.61
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StRin Mag.a Mayr, Sie haben nach den Reserven in der Budgeterstellung gefragt. Ich
kann eigentlich nur aus dem Bericht zitieren, den Mag. Dr. Scheiber im Februar 2017
hier im Gemeinderat vorgestellt hat. Da
heißt es unter Punkt 3.15:
"Projektnebenleistungen/Reserven (€ 3 Mio.)
Für Projektnebenleistungen wie z B. Erschließungskosten, Sanierung der Forstwege nach Bauende und für die Unsicherheiten bei den noch ausständigen Ausschreibungen, eine Indexierung und unvorhergesehene Kosten werden Reserven in
Höhe von € 3 Mio. veranschlagt."
Dieser Bericht ist damals so abgegeben
worden. In unserem jetzigen Bericht schreiben wir:
"Bereits bei der Budgeterstellung war klar,
dass die im Budgetplan vorgesehenen Reserven für verschiedene Kosten verwendet
werden müssen, die zu diesem Zeitpunkt
dem Grunde und/oder der Höhe nach noch
nicht abschätzbar waren z. B.: Sanierung
Bauweg, Gebührenvorschreibungen."
Ich sehe da keinen Unterschied. Ich kann
nur sagen, der Bericht vorher deckt sich mit
dem, den wir jetzt geben können. Mehr Auskunft fällt mir im Moment zum Thema Reserve nicht ein. Ich glaube, die beiden Textpassagen passen eins zu eins zusammen.
Wir hatten auch die Frage nach der enormen Steigerung bei den Hochbaukosten.
Aus den Unterlagen, die dem Gemeinderat
sowohl im Jahr 2015 als auch im Jahr 2017
vorgelegen sind, geht eindeutig hervor,
dass zwischenzeitlich ein Architekturwettbewerb stattgefunden hat. Dieser startete,
wenn ich mich recht erinnere, am
30.10.2016. Aber wir können das gerne
durchlesen.
(GRin Mag.a Seidl: Ich habe nach diesem Architekturwettbewerb gefragt, bei dem
€ 10,9 Mio. ausgeschrieben waren. Am
08.02.2017 hat das Hochbauprojekt dann
schon € 20 Mio. gekostet.)
Das war die Entscheidung des Vergabegremiums zum Architekturwettbewerb, mit den
entsprechenden, daraus folgenden Kosten.
(GRin Mag.a Seidl: Aber das ist genau das
Thema, dass es nicht sein kann, dass ich
etwas um € 11 Mio. ausschreibe und dann
GR-Sitzung 14.06.2018
ein Projekt um € 20 Mio. angeboten bekomme!? Darum geht es. Da fängt die Problematik des gesamten Bergs ohne Boden
an!)
Dann reden wir wirklich ein wenig aneinander vorbei. Denn wenn ich den Auftrag
habe, das Projekt um diese Summe zu realisieren, dann werde ich das natürlich tun.
Die andere Bewertung ist bitte eine politische! Aber nun weiß ich, worauf Ihre Frage
hinausläuft.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
denke, dazu könnte GR Mag. Fritz umfassend etwas beisteuern. Ich beziehe mich
auf das, was eingangs StRin Dengg und
DI Baltes gesagt haben. Warum hat man
bei der Ausschreibung - die Unterlagen liegen zur Einsicht auf - nicht das WorstcaseSzenario von vornherein angesetzt?
Das hat auch schon DI Baltes beantwortet.
Bei einer öffentlichen Ausschreibung sind
Positionen da, die eingerechnet werden - in
unserem Fall 15 %. Beim Haus der Musik
ist Ähnliches passiert. Auf Wunsch des Landes Tirols sind ebenfalls nur 10 % eingerechnet worden, sonst wären wir - wenn wir
wie bei der Innsbrucker Immobilien
GesmbH & Co KG (IIG) verfahren - in einem
Rahmen, der innerhalb der Kosten liegt.
GRin Mag.a Seidl, aber hier ist beim Architekturwettbewerb - GR Mag. Fritz wird mich
korrigieren - vorgegeben worden, dass man
auch Modelle sucht, bei dem Gastronomie
und Hauptgebäude im Tal erhalten bleiben.
Das hätte bedeutet, dass das Talgebäude
nicht abgerissen werden muss.
Warum hat man das getan? Weil man versucht hat, nicht alles von vornherein abzureißen, sondern die Vorgabe jene war - abgesegnet durch die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Stadtentwicklung und Integration -,
dass auch Varianten zugelassen und gewünscht waren, bei denen das Talgebäude
erhalten bleibt. Wen es interessiert, ich
habe zufällig die verschiedenen Varianten
mit. Ausgesucht wurde dann ein anderes
Projekt.
Ergänzend darf ich noch zum Wettbewerb
sagen, dass sogar eines der einfacheren
Projekte ausgewählt wurde.
Aus diesen Umständen heraus ergibt sich
dann dieser Betrag.