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auf Rot war, ist der Auftrag gekommen, Forcierungsmaßnahmen vorzunehmen, damit
die Ampel dann wieder auf Gelb steht und
man weitermachen kann. Dazu hätte ich
gerne die Auskunft, ob das bei einer externen Kontrolle so üblich ist?
StRin Mag.a Schwarzl: Ich habe noch einige Fragen bzw. Anmerkungen. Eine Frage
erscheint vielleicht klein, aber nachdem der
Aushub eine so große Rolle gespielt hat einmal war der Sand nicht vorhersehbar,
einmal waren es die Wurzeln und einmal
der Felsen -, ist sie es doch eher nicht.
Stimmte bei dieser Bodenerkundung eigentlich überhaupt irgendetwas? Wer hat die
überhaupt durchgeführt?
Vielleicht, damit es einmal klar ist, nochmals
zu den Schlussrechnungen: So wie ich das
verstanden habe, sind 5 % der Rechnungen
da, aber die Summe der Beträge - wenn die
Rechnung der Seilbahn mit den € 12 Mio.
dabei ist - steht in einem anderen Verhältnis. Nur dass das einmal klar ist, das muss
man unterscheiden.
Es wurde zuerst immer nur über die von
den Fraktionen Entsandten im Aufsichtsrat
gesprochen, denen man keine Last aufbürden könnte. Für wen war eigentlich Thomas
Weber im Aufsichtsrat? Ist er von einer
Fraktion entsandt worden?
(Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Er ist
von uns entsandt.)
Ist jemand von der Maiacher Planungs- und
Bauleitungs OG hier? Ich bin keine Bauexpertin, aber ist es eigentlich üblich, dass Firmen im Laufe des Jahres 2017 Nachforderungen dem Grunde nach anmelden und
dann erst im Mai 2018 dem Betrag nach?
Damit treten sie ja eigentlich in einer Art
Kredit für den/die AuftraggeberIn in Vorlage?
Ich bin es gewohnt, wenn eine Firma eine
Nachforderung hat, dass sie relativ schnell
auch einen Betrag nennt, weil sie ja mit Verhandlungen und möglicherweise Einsprüchen rechnen muss. Hier heißt es aber immer nur dem Grunde nach und jetzt irgendwann im Mai 2018 sind die Beträge gekommen. Ich wollte da einfach wissen, ob das in
der Branche so üblich ist?
Ich möchte jetzt noch keine politische Rede
halten, aber eines war, glaube ich, in der

GR-Sitzung 14.06.2018

gesamten Debatte ein großes Missverständnis. Dieser Zeitplan 2017 war immer in
den Unterlagen, weil es geheißen hat - und
darauf haben wir uns verlassen -, dass die
Seilbahnbehörde darauf verzichtet, uns vorzuschreiben, die Gondeln der Pendelbahn
im Jahr 2017 zu sanieren, wenn wir den
Nachweis erbringen, dass wir im Jahr 2017
mit dem Bau der neuen Bahn bereits begonnen haben. Ich habe den Bescheid einmal per Email angefordert, aber nie bekommen!
Ich stehe nicht an, meine Verantwortung für
Beschlüsse mitzutragen. Ich kann nur die
Beweggründe erzählen. Mir ist es nicht darum gegangen, dass die Bahn nicht auch
einmal stehen darf. GR Mag. Fritz hat es
bereits erwähnt, ich habe Ende des Jahres 2016, als sich die ersten Mehrkosten
ankündigten - die dann im Februar 2017
aufgeschlagen wurden - an die PartnerInnen das besagte Email geschrieben. Das
Festhalten am Eröffnungstermin erschien
uns sinnvoll, war aber immer verbunden mit
dem Kostenrahmen.
Nie hat ein Gremium entschieden, der Eröffnungstermin muss um jeden Preis gehalten
werden! Das ist nie in einem Beschluss gestanden, sondern es war sozusagen das
Bestechende an diesem Projekt, dass es relativ schnell machbar war. Man sagte, man
kann mit nur einer Bahn noch zeitgerecht
die Bewilligung durch die Seilbahnbehörde
bekommen - ohne den Bahnbetrieb unterbrechen zu müssen.
Als das im Jahr 2016 angestanden ist und
im Februar 2017 beschlossen wurde, habe
ich mir erlaubt, per Email schon darauf hinzuweisen, ob es nicht sinnvoll wäre, Zeitdruck herauszunehmen. Das war im Februar 2017, nicht kurz vor Fertigstellung.
Ich kann jetzt nicht beurteilen, was das
heißt. Ich maße mir nicht an zu wissen, was
das zu diesem Zeitpunkt geheißen hätte.
Ich denke aber, es wäre durchaus möglich
gewesen, in Verhandlungen mit den Unternehmen zu treten. Ich kann das aber nicht
beurteilen.
Ich will damit darauf hinweisen - in Wahrnehmung meiner Verantwortung, aber auch
in Wahrnehmung dessen, was ich gemacht
habe -, dass das nicht kommentarlos hingenommen wurde!