Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06-Protokoll_14.06.2018.pdf
- S.70
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Man kann uns doch nicht erzählen, dass
hier jede/jeder davon zum ersten Mal hört!
(Beifall)
DI Baltes: Nein, Entschuldigung. Also das
Thema Baubuch war gestern bereits im
Stadtsenat und war schon länger Thema.
(Unruhe im Saal)
Und wir haben selbstverständlich Warnhinweise aus dem begleitenden Projekt-Controlling erhalten. Aber dabei handelte es
sich um Anmeldungen. Es sind keine abgerechneten Leistungen oder Rechnungen.
Hier wird gerade versucht, so zu tun, als
hätte jemand, der erhöhten Aufwand in das
Baubuch mit einer Zahl dahinter schreibt,
damit schon Anspruch auf einen Ausgleich!
Das ist okay, das kann man versuchen,
aber ich denke, die Kontrollabteilung wird
das aufklären. Das wird dann schon laufen.
(Unruhe im Saal)
Ich komme nun zur Frage nach der zeitlichen Abfolge ab März 2018. Bgm.Stellv. Gruber, Du hast das nochmals angesprochen. Es gab, wie gesagt, eine laufende vierzehntägige Berichterstattung an
die Geschäftsführung. In diesem Zeitablauf
hat es Mehr- und Minderleistungen gegeben. Im März 2018 war dann der Punkt erreicht, an dem eine Überschreitung des bis
dahin insgesamt genehmigten Budgets vorlag.
Wir haben über diesen Umstand damals
Frau Bürgermeisterin informiert. Mit Durchsicht der Unterlagen haben wir etwa Mitte
März 2018 festgestellt, dass die Unterlagen
noch nicht hinreichend Sicherheit über den
tatsächlichen Projektverlauf geben. Das gilt
auch für die Kosten, da noch keine Prüfung
von Schlussrechnungen mit den angebotenen Leistungen möglich war.
So war es. Mehr kann ich dazu eigentlich
nicht als Auskunft geben.
Was wäre passiert, wenn man später als im
Dezember 2017 eröffnet hätte? Es gab
auch die Frage, wer da was verschoben
hat? Wenn man in das nächste Jahr hineinverschoben hätte, dann hätte man mit der
Sommersaison auch nicht starten können,
denn über den Winter sind Bautätigkeiten
bei den Gewerken, die da zu erledigen waren, nicht möglich.
GR-Sitzung 14.06.2018
Das heißt, das Personal, das oben beschäftigt war, hätte im Prinzip freigesetzt werden
müssen. Das war aber nicht die wesentliche
Triebfeder. Für uns war die Beschlussfassung des Gemeinderates im Februar 2017,
mit dem entsprechenden Zeitplan, der auch
der Anlage zu entnehmen ist, ausschlaggebend.
Zur Frage nach dem/der EigentümervertreterIn kann ich mich nur wiederholen. Es ist
jetzt bereits mehrfach klargestellt worden,
es war die damalige Frau Bürgermeisterin.
Die Festlegung auf den Termin 05.12.2017,
auch das wiederhole ich gerne nochmals,
erfolgte im Gemeinderat durch Beschlussfassung und mit Dokumentation der damaligen Berichterstattung der Geschäftsführung.
Zu Hochbauten, Restaurant und OLEX gab
es hier die Feststellung, dass bereits über
den Abriss der Talstation gesprochen
wurde. Restaurant und OLEX sind dann
später hinzugekommen. Ursprünglich war
richtigerweise geplant, die Talstation und
das OLEX-Restaurant abzureißen. Das sind
zwei verschiedene Dinge, die sich an einem
nebeneinander liegenden Standort befinden. (Unruhe im Saal)
Der Abriss war zunächst nur für die Talstation geplant. Aus dem Architekturwettbewerb hat sich dann die Option ergeben,
auch das Restaurant neu zu errichten und
eine einheitliche Architektur daraus zu machen. So hat zunächst die Kommission zum
Architekturwettbewerb und letztendlich auch
der Gemeinderat beschlossen, beide Gebäude abzureißen.
Es kann sich also nur um ein Missverständnis handeln. Es sind dann zwei Gebäude
statt einem abgerissen worden!
Zur Bodenerkundung habe ich wirklich im
Moment das Unternehmen nicht im Kopf.
StRin Mag.a Schwarzl, Sie haben danach
gefragt. Das können wir gerne nachliefern.
Bodenerkundungen sind gemacht worden
und viele haben auch gestimmt. Die gesamte Trasse musste erkundet werden. Wir
mussten dort viele Leitungen und Stützen
verlegen. Aber wenn tief im Untergrund etwas liegt, von dem man nichts weiß, dann
kann man das nicht ändern.