Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 06-Protokoll_14.06.2018.pdf
- S.79
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hätte gerne - wir sind ja keine Profis - ExpertInnen in dieser Runde, die etwas von
dem verstehen, was da erzählt wird. Es
sollte auch ein offizielles Wortprotokoll geben.
Ich kann nur auf meine Protokolle zurückgreifen. Ich war allerdings nicht immer dort,
denn wir haben uns abgewechselt. Ich habe
immer wieder einmal ein Protokoll geführt
und für mich waren eigentlich immer die
aufregendsten Dinge jene, die den österreichischen Alpenverein betrafen. Das hat uns
im Jahr 2017 - nach meiner Erinnerung und
Protokollführung - am allermeisten beschäftigt. Das waren die Auseinandersetzungen,
die Volksbefragung usw.
Wir haben dann - das ist die nächste Selbstkritik - gemeint, man sollte das Projekt professioneller begleiten. Wir haben uns einfach im politischen Alltag zu wenig intensiv
daran gehalten, was wir selber eigentlich
wollten. Jetzt im Nachhinein kann man sagen, wir hätten eigentlich mit viel mehr Vehemenz versuchen sollen, das durchzusetzen.
Insofern denke ich, ja, es gibt dazu eine
Verantwortung, zu der ich stehe. Was jetzt
die wichtigen Fragen sind, die im Raum stehen, ist heute durch die Fragestellungen ohnehin herausgekommen. Wir warten nun
auf den Kontrollbericht.
Fehler in dem Ausmaß, in dem sie gemacht
wurden, sind natürlich betragsmäßig gravierend. Aber man kann daraus lernen und die
richtigen Schlüsse ziehen. Das werden wir
jetzt über Bgm. Willi mit der Installierung eines begleitenden Projektcontrollings tun,
das von Anfang an vorgesehen war. Ich
warte nun auf den Bericht der Kontrollabteilung, um weitere Schlüsse zum Projekt zu
ziehen.
Ich bin natürlich schon enttäuscht, dass die
Assets wie Speicherteich und Rodelbahn
womöglich den Mehrkosten zum Opfer fallen könnten! Das tut mir schon sehr leid,
weil es für uns wesentliche Dinge waren.
Ich war sehr konsterniert dann festzustellen,
dass die ursprünglichen Kalkulationen eigentlich nur Richtwerte waren und keine
ernstzunehmenden Kostenaufstellungen.
Insofern denke ich, dass da das letzte Wort
noch nicht gesprochen ist. Da wird sich der
GR-Sitzung 14.06.2018
Gemeinderat noch gesondert damit befassen.
Das habe ich dazu zu sagen, mit einem
Schuss an Selbstkritik und auch mit einem
Schuss von zentralen Fragen. Schauen wir,
was dabei herauskommt.
GR Depaoli: Ich sitze hier nun sieben Stunden, gemeinsam mit einigen ZuschauerInnen, die es so lange ausgehalten haben!
Aber eigentlich weiß ich immer noch nicht,
was genau falsch gelaufen ist.
Was ich jetzt schon dazu sagen kann, der
Gemeinderat hat damals um € 10 Mio. etwas zurückgekauft, das er Peter Schröcksnadel vorher um öS 1,-- übergeben hatte.
Auf alle Fälle hat Schröcksnadel ein recht
gutes Geschäft gemacht. Das ist damals
definitiv von einem Großteil des Gemeinderates falsch beurteilt worden. Das hat ja
auch GR Buchacher bestätigt.
Wir können zumindest jetzt sagen, die ersten € 10,-- Mio. dieser Rechnung sind deshalb ausgegeben worden, weil sich der Gemeinderat nicht ordnungsgemäß erkundigt
hat, was man da eigentlich zurückkauft.
Laut Beschluss waren 39 GemeinderätInnen dafür. Der Einzige, der von Anfang an
gegen dieses Projekt war, das war der damalige GR Dr. Stemeseder.
Ich hatte ihn gefragt, wieso er dagegen
war? Er meinte, Peter Schröcksnadel hatte
eine funktionierende Anlage um öS 1,-- gekauft und dann verkaufte er eine windige
Seilbahn und zwei "Gulaschhütten" um
€ 10 Mio., das kann doch nicht normal
sein!?
Alle anderen waren dafür. Die Schuld an
diesen € 10 Mio. ist dem damaligen Gemeinderat vorzuwerfen.
Wenn GR Buchacher sagt, dass er sehr kritisch war - ob er nun kritisch war oder nicht,
ist egal -, er hat genauso schnell dafür gestimmt wie alle anderen. Ich war damals in
der Sitzung anwesend. Da glaube ich, kritisch hin oder her, so kann das nicht sein.
Dazu hätte ich an die Sozialdemokratische
Partei Österreichs (SPÖ) eine Frage. Ich
habe vernommen, dass am Montag die
Fraktion sagte, dass sie, entgegen dem Koalitionsabkommen, nicht mehr mitstimmen
wird. Ich war der Meinung, dass sie sich dabei etwas gedacht hat. Toll, dachte ich, die