Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2018

/ Ausgabe: 06-Protokoll_14.06.2018.pdf

- S.80

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- 292 -

zeigen endlich Rückgrat. Am nächsten Tag
erfahre ich dann, dass sie sich das doch anders überlegt haben.
Ich frage nun, wie kann so ein Meinungsumschwung innerhalb einer Nacht zustande
kommen? Hat das ursächlich damit zu tun,
dass Euer Büroumbau eingestellt wurde?
Und danach wieder weiterbetrieben wurde?
Oder auf Grund welchen Wissens habt Ihr
am Montag gesagt, Ihr stimmt nicht mit und
am Dienstag stimmt Ihr dann doch mit?
GR Lassenberger: Als eines der neuen
Mietglieder in diesem Gremium habe ich die
letzten sieben Stunden sehr intensiv verfolgt. GR Buchacher hat es sehr treffend
formuliert: Wir haben Halbwissen! Aber dieses Halbwissen ist genau hier zu diesem
Thema das Wichtigste, denn nur wer es hat,
der kann kritische Fragen stellen.
Die haben wir gestellt! Da kann man nicht
von "blöden" Fragen sprechen, nur weil andere - wie etwa GR Buchacher - schon länger im Gemeinderat sitzen. Wir fragen nach
dem, was uns eigenartig erscheint, und
dazu kamen heute eindeutig die besten Fragen.
Ich habe mir aufgeschrieben, welche Ausdrücke heute sehr oft gefallen sind. Einer
davon war "detaillierte Kostenschätzung".
Die Worte "detailliert" und "Schätzung" passen nicht zusammen, das gibt es für mich
nicht. Was übriggeblieben ist, das gesamte
Projekt ist eine reine Schätzung und hat
nichts mit ExpertInnen zu tun!
Die nächste Phrase, die in den Antworten
immer wieder vorkam und mir sauer aufstößt, das war der schlechte Boden! Ich
habe das Gefühl, man hat einfach am Golfplatz, der sich ja unter der Anlage befindet,
den Greenkeeper nach einer Bodenprobe
gefragt und damit würde dann schon alles
passen. So erscheint mir das hier jedenfalls.
(Unruhe im Saal)
Das nächste, das immer wieder vorkam,
das sind die Termine 05.12.2017 und auch
der 22.12.2017 als Eröffnungstermin. Wie
der genau zustande kam, kann ich auch an
Hand der Unterlagen nicht klären. Für mich
als neues Mitglied im Gemeinderat ist das
nicht klar ersichtlich.
Was mich aber am meisten stört, man hatte
im März 2018 schon genau gewusst, wohin
die Reise geht. Sie geht kostentechnisch
GR-Sitzung 14.06.2018

stark nach oben und scheinbar, so hat es
Frau Altbürgermeisterin vorhin gesagt, war
sie im Wahlkampf und musste zwei Funktionen ausführen. Das heißt, sie war Bürgermeisterin und musste einen Wahlkampf führen. Deshalb hatte sie nicht die Zeit gefunden, die Gremien zu informieren. (Unruhe
im Saal)
Wir haben von Ing. Schretter gehört, dass
alle zwei Wochen berichtet wurde! (Unruhe
im Saal)
Für uns als Opposition - oder Kontrollkarte,
wie wir immer betitelt werden - ist es ganz
klar, es muss politisch wie wirtschaftlich
Verantwortliche geben. Ich nenne keinen
Personenkreis, aber das ist dringend notwendig und wird sich in naher Zukunft weisen. Ich hoffe, dass diese politischen AmtsträgerInnen den Hut nehmen, wenn sich
herausstellt, wer dafür verantwortlich ist.
(Beifall)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Gruber.
Bgm.-Stellv. Gruber: Ich bin für alle bisherigen Wortmeldungen in der politischen Debatte sehr dankbar. Ich brauche nichts zu
wiederholen, denn eigentlich sagen alle das
Richtige.
Zwei historische Rückblicke möchte ich
noch dazu beitragen, weil StR Federspiel
immer davon spricht, was gewesen wäre,
wenn wir die alte Bahn behalten hätten.
StR Federspiel, nimm einmal zur Kenntnis
und das ist der Einstieg für meinen Debattenbeitrag, wir haben in diesem Haus mit einer großen Mehrheit - SPÖ, FI, GRÜNE,
auch wir von der ÖVP - diese neue Bahn
beschlossen. (Unruhe im Saal)
StR Federspiel, ich komme dann noch zu
einem anderen Punkt.
(StR Federspiel: Verraten und verkauft!)
Nein, überhaupt nicht! Du warst nämlich dabei, als damals - GR Buchacher hat es kritisiert - die Bahn an Peter Schröcksnadel verkauft wurde. Ich habe das damals nicht als
so gut empfunden, war aber nicht dem
Haus angehörig. Du hast sie damals verkauft, StR Federspiel, weil sie so schlecht
geführt war. Sagen wir die Wahrheit, die