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wir im Großraum von Tirol zum Thema Tourismus eine Entwicklung zustande bringen.
Das muss auch weiterhin so bleiben. Ich
muss es meiner eigenen Partei, aber auch
den GRÜNEN sagen, dass ich dabei nichts
mehr höre und dringend etwas gefordert ist.
Ansonsten ist die Kreativwirtschaft nämlich
bald einmal vor einem Standort, hat aber
nichts mehr zum Arbeiten.
Ich muss der FPÖ auch etwas zur Steuerreform sagen. Ja, wir haben dafür gekämpft,
dass es zu Abfederungen kommt. Zum Teil
ist es auch gelungen. Ich zitiere den Tiroler
Landeshauptmann, dass wir im Westen von
Österreich (weder in Tirol noch in der Stadt
Innsbruck) über diese Steuerreform tatsächlich nicht glücklich sind. Letzten Freitag hat
der Landeshauptmann gesagt, dass es ein
Murks ist. In Wahrheit betrifft es vor allem
unsere Länder. Ihr wisst dafür die Gründe.
Aber das Schöne ist, dass wir in unserer
Partei wenigstens Richtung Bund noch etwas tun können. Bei Euch kommt HC Strache und montiert Euch ab. Das muss man
auch einmal sagen. Ihr solltet über diese
demokratische Entwicklung einmal nachdenken.
Ich würde mich jetzt selbst verleugnen. GR
Mag. Stoll hat natürlich in vielen Dingen
recht. Ich sage auch ganz offen, dass es
nicht so ist, dass alles schlecht geredet
werden muss. Da bin ich auch bei ihm. Es
ist auch die Liste "Für Innsbruck", welche im
wirtschaftlichen Bereich die Impulse setzt.
Das Problem ist nur, dass in dieser Koalition
bei ganz konkreten Anlässen niemand mitgeht.
Dazu haben wir heute etwas auf der Tagesordnung - "Shoppen und Tanzen - GANZ
INNSBRUCK TANZT". Das ist eine tolle Initiative für den Handelsstandort Innsbruck.
Es werden Tausende von Leuten kommen.
Die Innsbrucker Grünen und die SPÖ sind
nicht dabei. Das ist das Dreierproblem dieser Regierung. Es sind drei Fraktionen, die
nicht zueinander passen, bei den Themen
nicht zu nahe zusammenkommen und das
nicht bewerkstelligen können.
Ich möchte jetzt ins Positive und Konkrete
gehen. GR Mag. Lepuschitz hat die Kreativwirtschaft mit den dazugehörigen Rahmenbedingungen angesprochen. Dazu benötigt es auch die Industrie, den Tourismus,
den Handel und das Gewerbe. Das müssen
GR-Sitzung 18.06.2015

wir forcieren. Hier höre ich immer die Zurückhaltung von den Innsbrucker Grünen.
Die Kreativwirtschaft ist aber etwas, wo wir
wirklich einen Cluster machen könnten. Ich
fordere das bereits seit Jahren und es ist
eine Kraftanstrengung. Hier ist auch das
Land Tirol gefordert, denn auch bei der Frage des Standortes sind es mir im Gesamten
im Westen von Österreich zu wenige an Impulsen. Es wurde München genannt. Ich bin
öfters dort und habe eher Sorge, wie wir
diesen Wettbewerb bestehen, denn nur
durch den Wettbewerb, den wir gewinnen,
können wir Arbeitsplätze und soziale Sicherheit gewährleisten.
Probleme haben wir natürlich auch. Die
Parkraumbewirtschaftung muss ich nicht
aufzählen. Das kennt jeder. Bei den Kriterien zum Bestbieterinnen- und Bestbieterprinzip ist die Regierung nicht aufgehalten,
dies zu machen. Ja, Ihr könnt das umsetzen. Jetzt warten wir seit Monaten darauf,
denn es wird seit Jahren diskutiert und
kommt aber nicht zustande. Man sollte nicht
darüber reden, sondern einfach handeln.
Die Kreativwirtschaft und die aktive Standortpolitik sind Chancen. Die Probleme habe
ich aufgezählt.
Zu zwei konkreten Themen wünsche ich mir
noch etwas oder fordere ein, dass sie geschehen. Bei der Prisma-Studie zur Entwicklung in Hötting West sollten wir wirklich
nicht nur Wohnen, sondern auch einen guten Mix in Richtung Gewerbe zustande
bringen. In der Rossau Süd, das auch ein
tolles Projekt ist und in der letzten Legislaturperiode eingeleitet wurde, ist auch nicht
viel weitergegangen. Das wäre ein guter
Standort für die so genannte Kreativwirtschaft. Dort könnte ein Cluster entstehen.
Ich glaube, man muss diese Chancen auch
nützen, nicht alles schlecht reden und die
Fehler und Probleme dort nennen, wo sie
sind.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GRin MMag.a Traweger-Ravanelli: Wir haben es heute bereits gehört. Wirtschaft ist
ein wichtiges Thema und man kann nicht oft
genug darüber sprechen. Dieses Thema
hatten wir bei der Aktuellen Stunde bereits