Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2020

/ Ausgabe: 01-Protokoll-29-01-2020.pdf

- S.62

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sprachlich anders zu schildern. Du kannst
der Meinung sein, dass das eine Methode
ist, die Dir nicht liegt. Aber, diese ist sowohl
in der Wissenschaft sowie weltweit üblich
und führt zu guten Ergebnissen.
Ich bitte Dich, hier etwas differenzierter vorzugehen.
GR Mayer: Ich bin der Meinung, dass in
diesem Antrag ein Wort fehlt und zwar der
Bedarf. Wenn wir immer so vorgehen, auch
wenn kein Bedarf vorhanden ist, wäre das
nicht sinnvoll. Daher ist dies meiner Meinung nach noch in den Antragstext einzufügen. Das ist aber nur eine Kleinigkeit, die
ich hier sagen wollte.
Beschluss (einstimmig):
Der von StRin Mag.a Mayr und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 12.12.2019 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
34.11 GfGR/280/2019
E-Scooter-Abstellverhalten, Bewusstseinsbildung
(StRin Mag.a Mayr)
GR Plach: Wir alle haben schon gesehen,
dass die E-Scooter auf dem Blindenleitsystem gestanden sind und damit eine wichtige
städtische Infrastruktur blockiert haben. Es
geht darum, im Stadtsenat eine Kampagne
in Auftrag zu geben bzw. eine Bewusstseinsbildung zu starten, um diese Themen
zu sensibilisieren. Die E-Scooter sollen
nicht zu Behinderungen für sehbeeinträchtigte Menschen und anderen Gruppen führen.
Ich ersuche,
beiliegenden Antrag dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zuzuweisen.
GRin Mag.a Seidl: Ich werde weder der Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung noch der
Annahme des Antrages zustimmen. Dem
Antrag sind auch Fotos beigelegen. Jene
Menschen, die diese Fotos machen, sollten
lieber die E-Scooter an eine andere Stelle
rücken, statt zur Kamera zu greifen.
Wenn das alle Menschen machen, wäre
vielen geholfen. Die E-Scooter beginnen
GR-Sitzung 29.01.2020

zwar zu piepsen, wenn sie an eine andere
Stelle gebracht werden, aber sonst passiert
nichts.
Zu dem Foto, das das Blindenleitsystem
zeigt, darf ich auch noch etwas sagen. In
der Stadt Innsbruck haben wir eines der
schlechtesten Blindenleitsysteme, weil es
weder einen Anfang noch ein Ende hat. Das
ist aber ein anderes Thema.
Meiner Meinung nach ist wieder mehr Eigenverantwortung des/der Einzelnen angebracht. Ich glaube nicht, dass es Aufgabe
der Stadt Innsbruck ist, eine bewusstseinsbildende Kampagne zu starten. Ich würde
es eher sinnvoll finden, wenn Bgm.-Stellv.in
Mag.a Schwarzl den BetreiberInnenunternehmen noch einmal mitteilt, dass es in unserem Interesse wäre, dass die E-Scooter
nicht überall abgestellt werden dürfen.
Ich fordere hiermit jede/n auf, die/der so einen E-Scooter in der Gegend stehen sieht,
diesen zu nehmen und auf die Seite zu stellen. Das machen bereits sehr viele und ich
kann mich dem nur anschließen. So eine
Gangart wäre auch bei den Fahrrädern anzuwenden, weil wir dann hier im Gemeinderat nicht über solche Themen diskutieren
müssten.
GR Onay: Grundsätzlich haben wir schon
ein Problem mit den E-Scootern in dieser
Stadt, denn an jeder Ecke werden die Roller
abgestellt. Eine Bekannte wollte ihr Haus
verlassen und stolperte genau vor dem Eingang über ein abgestelltes Gerät und hat
sich dabei verletzt.
Wenn dieser Antrag im Stadtsenat behandelt wird, ersuche ich darum, zu bedenken,
dass solche E-Scooter auch ökologisch
nicht interessant sind. Die Batterien haben
eine kurze Lebensdauer. Im Straßenverkehr
sind die BenützerInnen solcher E-Scooter
nervig, weil sie sich an keine Verkehrsregeln halten und in allen Richtungen einfach
losfahren. Es stellt sich die Frage, wer
braucht die E-Scooter?
Gibt es irgendeine Möglichkeit, dass wir
diese E-Scooter aus der Stadt wegbekommen?
GR Gasser: Ich finde es schon bedenklich,
wenn hier behauptet wird, dass die E-Scooter kein Problem darstellen und es egal ist,
wenn behinderte Leute dadurch eingeschränkt werden. Meiner Meinung nach sind