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ne Stunde auf oder ab. Ich verstehe einfach
nicht, dass man als Landeshauptmann
dementsprechend sagt, ich will das so haben. Jede Stadt sollte das frei gestalten
können.
Ich muss sagen, ich habe damals, in der
vorletzten Sitzung des Gemeinderates, ein
unmoralisches Angebot gemacht. Ich habe
gesagt, sollte sich wirklich ein/e ArbeitnehmerIn in diesem Zusammenhang durch die
böse Wirtschaft ausgebeutet und ausgebeutelt gefühlt haben, biete ich eine gratis
Rechtsvertretung bis hin zum obersten Gerichtshof an.
Es hat sich bisher wirklich noch niemand
gemeldet. Vielleicht haben die ArbeitnehmerInnen Berührungsängste, das kann schon
sein. Oder sie denken, wenn es gratis ist, ist
es nicht gut. Man sollte daraus bitte keinen
Klassenkampf machen, denn ausgebeutete
ArbeitnehmerInnen sind sicher woanders
und nicht in Innenstadt der Stadt Innsbruck
zu finden.
Zu den GRÜNEN muss ich sagen, dass ich
es so verstanden habe, dass Ihr im Land Tirol einen Arbeitskreis gründen wolltet, um
zu evaluieren. Dann sollen wieder
10.000 Gruppen miteingebunden werden
und alles wird auf die lange Bank geschoben. Dann haben wir im Jahr 2018 wahrscheinlich immer noch keine Lösung. Das
kann es auch nicht sein, denn zu Tode evaluieren ist nicht anpacken.
In diesem Sinne hoffe ich auf eine wunderbare Veranstaltung. Ich werde selbst da
sein, sofern ich die Möglichkeit und Zeit habe, und hoffe auf eine breite Zustimmung zu
diesem Antrag.
GR Mag. Dr. Überbacher: Ich wollte
GR Onay den Inhalt unseres Antrages
nochmals konkret erklären. Wir haben im
Tiroler Landtag einen Antrag gestellt, der in
den Ausschüssen behandelt wurde. Jetzt
kam von der ÖVP ein Abänderungsantrag,
den wir nicht so mittragen wollen. (Unruhe
im Saal)
Der Landeshauptmann von Tirol agiert derzeit so: Die Gemeinden sind wie Lehensbauern vom feudalen Landesherrn Platter
abhängig. Er bestimmt, ob und wann sie eine Veranstaltung abhalten dürfen. Zwei
Wochen vorher werden die Gemeinden

GR-Sitzung 18.06.2015

dann informiert, dass die Veranstaltung eine
Stunde kürzer als gewöhnlich dauern darf.
Deshalb wollen wir hier eine Richtlinie, damit es einheitliche Regelungen gibt. Dazu
brauchen wir keine SozialpartnerInnen,
denn wir wollen einfach eine allgemein gültige Handhabe für die Gemeinden haben.
Solche Events werden ja von Lienz bis nach
Seefeld und von Wörgl über Schwaz und
Hall angenommen. Es ist eine gute Geschichte, die wollen wir.
(GR Federspiel: In der Stadt Lienz wird es
heuer zweimal veranstaltet.)
Ja, die Bürgermeisterin der Stadt Lienz hat
mir gesagt, dass sie diesen Event sogar
viermal pro Jahr veranstalten wolle. Der
Grund dafür liegt darin, dass es von der Bevölkerung so gut angenommen wird. Also
bitte zeigen wir ein wirtschaftsfreundliches
Gesicht und unterstützen wir die heimische
Wirtschaft.
GR Mag. Stoll: Es geht natürlich nicht nur
quer durch Tirol, sondern die BesucherInnen werden auch sehr stark im südbayrischen Raum akquiriert.
Ich möchte aber noch etwas anmerken. Die
Stadt Innsbruck kann, wie jede andere Gemeinde, einen Rahmen vorgeben. Wenn die
Umsätze da und dort zurückgehen, ist das
bedauerlich. Was wir als Stadt nicht können, die KundInnen in das Geschäft hineintragen! Das haben wir bis jetzt noch nicht
geschafft, aber für das sind wir auch nicht
verantwortlich.
Für mehr Engagement der UnternehmerInnen kann ich ein gutes Beispiel bringen. Ein
Unternehmer in der Altstadt hat mehrere
Geschäfte. Er hat gesagt, er nützt diese
Bühne und schreibt sämtliche seiner KundInnen an. So mutiert dieser Einkaufstag zu
einem der stärksten des gesamten Jahres.
Der klagt nicht, dass bei ihm der Umsatz
weniger wird.
Ich möchte damit sagen, dass der Rahmen
wichtig ist. Den gibt die Stadt Innsbruck vor
und unterstützt das. Aber es kann nicht
sein, dass die UnternehmerInnen sich nur
hinstellen und warten, wie es früher üblich
war, bis die KundInnen kommen. Diese Zeiten sind vorbei. Die UnternehmerInnen
müssen sich selbst Gedanken machen, wie
sie die Leute in ihr Geschäft bekommen.