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Das ist mein Appell. So verstehe ich Vertrieb und Verkauf.

20.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich denke, es
ist ein guter Antrag und bitte, dem zuzustimmen.

Subventionsanträge des Ausschusses für Bildung und Gesellschaft

20.1

Bereich "Integration und Migration"

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, SPÖ,
PIRAT und GRin Moser, 16 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Der Antrag des Stadtsenates vom
17.06.2015 (Seite 384) wird beschlossen.
19.

Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Integration und Migration" wird gemäß Beilage genehmigt.

IV 3427/2015
"""""""""""" """""""""""" & MitbesitzerInnen,
Fassadensanierung """""""""""" """""""""""",
Förderungsansuchen nach dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) 2003

20.2

Bereich "Unterricht und Bildung"

20.2.1 Der Katholische Familienverband
Tirol, Jahressubvention - Projekt
"Gutes Leben"

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann und unterbricht die Sitzung um 19:10 Uhr. Nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit werden
die Beratungen um 19:55 Uhr wieder aufgenommen.

GRin DIin Sprenger: Bei der Abstimmung zu
diesem Antrag im Ausschuss für Bildung
und Gesellschaft habe ich mich der Stimme
enthalten. Und zwar deshalb, weil ich heute
einen Abänderungsantrag dazu einbringen
möchte. Das Subventionsansuchen wurde
für € 7.500,-- gestellt. Dem Katholischen
Familienverband Tirol wurden in der Vergangenheit immer € 7.000,-- an Subvention
genehmigt. Im Sinne einer Planungssicherheit und als Wertschätzung für die hervorragende Arbeit, die in den vergangenen
Jahren geleistet worden ist, rege ich an,
dem Verband auch heuer wieder diese
Summe auszuzahlen. Der Beratungsaufwand, den der Katholische Familienverband
Tirol zu tragen hat, wird auch immer mehr.
Es kann nicht sein, dass wir nun sogar eine
Kürzung vornehmen.

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Daher stelle ich folgenden Abänderungsantrag:

Beschluss (einstimmig):
Die Stadt Innsbruck unterstützt """""""""""" """"""""""""
& MitbesitzerInnen für die Fassadensanierung in der """""""""""" """""""""""" mit einem nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in Höhe von
€ 35.000,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.

Schriftführerin Mag. Plankensteiner
übernimmt die Schriftführung.
in

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GR Dr. Krammer-Stark referiert die
Subventionsanträge des Ausschusses für
Bildung und Gesellschaft vom 14.04.2015
und 13.05.2015:

Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Jahressubvention für den Katholischen
Familienverband Tirol ist mit € 7.000,-- festzusetzen.
Die Bedeckung erfolgt durch die vorhandenen Restmittel aus dem Subventionstopf
Bereich "Unterricht und Bildung".
DIin Sprenger, eigenhändig
Der Katholische Familienverband Tirol hat
sowohl im Jahr 2013 als auch 2014 jeweils
€ 7.000,-- Jahressubvention erhalten. Eine
Reduktion im Jahr 2015 auf € 6.500,-- ist
nicht nachvollziehbar, da die wertvolle Arbeit ja fortgesetzt wird.

GR-Sitzung 18.06.2015