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Fördermittel hin? Ich denke, jetzt hier wegen dieser € 5.000,--zu diskutieren, ist wirklich unwürdig für einen Gemeinderat, der
sich nächste Woche mit Gender Budgeting
auseinandersetzen wird.
Ich kann den einzelnen GemeinderätInnen
auch nicht ersparen, sich aktiv die Informationen zu holen. Es ist schon auch eine gewisse Holschuld, nicht immer nur eine
Bringschuld.
Wenn ich sehe, es kommt etwas auf die
Tagesordnung, dann kann das nicht nochmals nachgetragen werden und nochmals in
jeden Klub gebracht werden. Es gibt auch
eine gewisse Holschuld, sich für Anträge die
entsprechende Information zu holen. Wenn
man es nicht glaubt, so wie es daliegt, dann
muss man vielleicht auch hingehen und sich
das anschauen.
Es können nicht immer alle Ausschüsse
überall hingehen. Ihr merkt ja selbst, es ist
von der zeitlichen Einteilung her nicht möglich. Es sind ungefähr 235 Einrichtungen,
die wir haben. Die kann man nicht pausenlos besuchen. Aber man kann das dann
auch nicht so hinstellen, nur weil man nicht
über die Information verfügt.
Was die dann mit dem Geld tun, das ist die
Aufgabe der MitarbeiterInnen der Fachbereiche. Sie prüfen nach, dass die Mittel
auch so verwendet werden, wie sie angesucht wurden.
Da gehe ich einmal davon aus, dass das
hoffentlich auch bei allen so passiert. Da bin
ich vielleicht wohlmeinend, aber ich hoffe
auch darauf.
Aber das jetzt in dieser Kombination in Verbindung zu bringen! Das mit einem Verein,
der eine Grundleistung erbringt, zu vergleichen, das möchte ich aufs Allerschärfste
zurückweisen. Das hat der Gemeinderat so
nicht Not, in dieser Art über Vereine und
über Tätigkeiten zu diskutieren. (Beifall)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übernimmt den
Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter: Jetzt habe ich
nicht mehr viel dazu zu sagen. Uns ist aber
auch das Mädchenzentrum Aranea bekannt. Wir sind auch dort gewesen. Es ist
GR-Sitzung 22.05.2014

eine notwendige Einrichtung. Es gibt ja viele
gemischte Jugendzentren. Es ist aber notwendig, dass man ein Mädchenzentrum in
der Stadt Innsbruck hat.
Ich glaube auch, dass man wegen dieser
geringen Subvention zu lange diskutiert.
Das ist eigentlich des Gemeinderats nicht
würdig, ganz ehrlich gesagt.
Jetzt auch noch das mit "Frauen im Brennpunkt". Ich dachte zuerst schon, ich muss
GR Ofer fragen, warum er dagegen gestimmt hat. Ich könnte ihm ja vielleicht Informationen geben. Aber nachdem er jetzt
in dieser Runde solche Dinge verbreitet hat,
die absolut nicht den Tatsachen entsprechen, darf ich also schon Folgendes sagen.
Der Verein hat einen Jahresumsatz von
€ 2,7 Mio. Davon sind rund 30 % Beiträge
von Eltern für die Betreuung. Darin sind
nicht die Einnahmen die für die Verpflegung
enthalten. Es sind also nicht alles Fördermittel. Der ganz große Anteil an Fördermitteln kommt vom Land Tirol über das Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetz,
auch für die Tagesmütter. Das ist ein ganz
großer Anteil.
Die 106 MitarbeiterInnen, die der Verein
hat, die gehen nicht irgendwie spazieren
oder tun sonst etwas. Nein, sie betreuen an
die 400 Kinder in ganz Tirol. Der Schwerpunkt ist in der Stadt Innsbruck. Es gibt
auch noch eine Beratungsstelle für arbeitsuchende Frauen, für Frauen, die sich umorientieren wollen, für Mädchen, speziell
zum Themenbereich Beruf. Es gibt also ein
weites Spektrum an Angeboten.
Ich verstehe das einfach nicht, wieso man
das mit Aranea vergleicht. Das eine hat mit
dem anderen wirklich absolut nichts zu tun.
Ich kann GR Ofer aber gerne noch einiges
dazu erläutern, wenn er das in einer Pause
dann haben möchte.
Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
ÖVP; 8 Stimmen, gegen FPÖ und RUDI;
6 Stimmen):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung und Gesellschaft für den Bereich
"Frauen" vom 29.04.2014 (Seite 389) wird
angenommen.