Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2025

/ Ausgabe: 2025_01_23_gr_protokoll.pdf

- S.46

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steht nämlich, dass diese € 947.790,60 betragen. Uns ist also jetzt schon bekannt,
dass das der tatsächliche Betrag ist und die
€ 107.790,60 die stille Reserve sind.
Eigentlich müsste man sagen, dass wir wissen, dass es in Folge der Kostensteigerung
diesen Betrag gibt und der Gemeinderat einen Beschluss gefasst hat. Dass man das
Projekt mit € 840.000,-- deckelt, ist ein anderes Thema. Das ist zwar okay, aber man
kann nicht mehr von einer stillen Reserve
sprechen.
Bgm.-Stellv. Willi, Du wirst meine Frage
schnell beantworten können: Sind die Planungskosten im Gesamtbetrag, der immer
wieder angeführt ist, inkludiert oder nicht?
(Bgm.-Stellv. Willi: Da sind die Kosten für
diese ARGE drinnen.)
19? Die
Für die geistig-schöpferische Leistung?
Planungskosten sind da inkludiert?
in

a

Bgm.-Stellv. Mag. Mayr: Ist es möglich,
dass wir die Fragen notieren, um diese
dann in der Wortmeldung von Bgm.Stellv. Willi zu beantworten?
StR Mag. Stoll: Ja, das können wir tun! Ich
erzähle Euch jetzt einmal, wie ich das
Ganze vernommen habe: Bgm.-Stellv. Willi
wird später wahrscheinlich sagen, dass die
Planungskosten sowohl für Phase 1 als
auch für Phase 2 in der Summe von
€ 179.874,-- inkludiert sind.
Ich stelle jetzt wieder eine Rechnung auf,
weil es heißt, dass wir ein Delta haben. Alles, was dann mehr kostet, ist fremd zu finanzieren. Das geht zumindest so aus den
Unterlagen hervor. Ich glaube, dass wir bald
kein Delta mehr haben und wir das eigentlich sofort umsetzen könnten. Wir wären jedenfalls dafür!
GRin Mag.a Oppitz-Plörer wird dann noch einen Abänderungsantrag einbringen. Wir
wollen nämlich, dass nicht nur die Phase 1
jetzt umgesetzt wird, sondern auch die
Phase 2 gleich mit dazu. Rechnerisch ist es,
glaube ich, ausfinanziert. Man darf mich
dann aber natürlich korrigieren.
Gehen wir einmal von den Gesamtkosten in
Höhe von € 1.278.000,-- brutto aus - so wie
es in der Unterlage steht. Die Stadt Innsbruck hat € 840.000,-- beschlossen und damit gedeckelt. Das ist okay. Wenn ich dann
noch die Summe der schriftlichen Zusagen
GR-Sitzung 23.01.2025

durch das Land Tirol, die Landesgedächtnisstiftung, den Zukunftsfonds, die Stiftung
Sparkasse, die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) und den Tourismusverband
Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) in
Höhe von € 397.000,-- abziehe, dann habe
ich ein Delta von € 41.000,-- brutto. Das ist
alles, was schriftlich vorliegt.
Es gibt auch bereits eine mündliche Zusagen von der Österreichischen Post AG über
€ 40.000,--. Das heißt, dass nur mehr
€ 1.000,-- brutto übrigbleiben. Noch sind ein
paar mündliche Zusagen, wie beispielsweise von der Neue Heimat Tirol Gemeinnützige WohnungsGesmbH (NHT), dem
Wiener Städtischen Versicherungsverein oder der Österreichischen Bundesbahn
(ÖBB) ausständig. Aber es ist davon auszugehen, dass die übrigen € 1.000,-- leicht
aufgebracht werden können.
Wenn ich mir die Rechnung anschaue,
dann kostet das keinen Cent mehr. Wir
könnten die Projektphasen 1 und 2 sofort
umsetzen und würden dafür niemanden
brauchen. Anders wäre es, wenn die Planungskosten nicht inkludiert sind. Ich
glaube, dass sie miteingerechnet wurden aber darüber wirst Du noch aufklären.
Wären sie nicht enthalten, dann ergäbe es
bei der Realisierung von Phase 1 und 2 ein
Delta in Höhe von € 181.000,--. Auch das
mag sein. Ich glaube aber, dass mit den
Planungskosten sowohl Phase 1 als auch
Phase 2 ausfinanziert wären.
Ohne, dass irgendetwas geschoben werden
müsste, könnte man das mit den vorliegenden schriftlichen und eigentlich auch mündlichen Zusagen - bis auf diese € 1.000,-brutto, die noch fehlen - sofort vollinhaltlich
umsetzen. Das Einzige, was sein kann, ist,
falls jemand erst im Jahr 2026 zahlt, dass
man dann eine Art temporäre Zwischenfinanzierung macht. Aber, wie gesagt, den
Unterlagen zufolge sollte das für mich komplett ersichtlich sein.
Die Reserve, wie sie auf Seite 2 des Berichtes der Mag.-Abt. V, Kulturentwicklung und
Förderungen, vom 15.01.2025 bezeichnet
wird, sehe ich nicht als solche. Wenn sogar
die ExpertInnen schon sagen, dass es mehr
kostet, dann brauche ich keine Reserve
mehr, weil dann weiß ich ja schon, dass
mehr Mittel benötigt werden.