Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2025

/ Ausgabe: 2025_01_23_gr_protokoll.pdf

- S.53

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- 46 -

abzuwickeln, den wir für uns beschlossen
haben - eine solche politische Posse machen, werden wir dem Projekt auch nicht
gerecht. Für mich ist es am Ende des Tages
nichts anderes als eine politische Posse.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Mayr: Ich bitte darum,
dieses wichtige Thema mit emotionaler Gelassenheit oder Ruhe zu begleiten.
GRin Dengg: Du begibst Dich auf dünnes
Eis, GR Lukovic, BA MA MA! Ich verstehe
jetzt gar nichts mehr. Es hat sich herausgestellt, dass die Honorarnote inkludiert ist.
Beim Punkt 2. des Beschlusstextes sind die
Kosten dargelegt. Ich frage mich, warum wir
dann mit dem Punkt 4. noch einmal die Honorarnote € 99.972,-- bzw. deren Bruttosumme in Höhe von € 119.970,-- beschließen?
Der Punkt 2. müsste einfach so formuliert
sein, dass sich die Gesamtkosten der Projektphase 1 einschließlich Reserve, Mehrwertsteuer und der Honorarnote von der
Werkgemeinschaft auf diese und jene Mittel
belaufen. So, wie es jetzt ist, beschließen
wir das separat.
Jaja, ich weiß schon, GR
3R Mag.
Mag. Plach - alles
wissen, alles können.
Was ich jetzt auch nicht ganz verstehe, ist,
warum wir soeben erst von den € 100.000,-erfahren haben, die die Gedächtnisstiftung
beiträgt?
(Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Es steht im
Akt.)
Ja, aber wir haben es gerade erst mündlich
erfahren und es ist eben nicht alles verschriftlicht! Ich weiß nicht, welche Dinge Ihr
mündlich ausgemacht habt. Ich sage es
Euch ehrlich: Mit mündlichen Zusagen habe
ich mit der Regierung in der vergangenen
Periode im wahrsten Sinne des Wortes
meine blauen Wunder erlebt.
Bgm.-Stellv. Willi ist hier zuständig. Er hat
gerade gesagt, dass einiges mündlich ausgemacht wurde. Uns liegen die unterzeichneten Sachen nicht vor. Hast Du, GR
Mag. Plach einen Vertrag? Hast Du mehr
als ich? Wo sind die Verträge unterzeichnet?

GR-Sitzung 23.01.2025

Bgm.-Stellv.in Mag.a Mayr: Ich darf kurz
darauf hinweisen, dass die Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR) nahelegt,
keine Zwiegespräche zu führen. Ich bitte um
einen respektvollen Umgang bei dem
Thema miteinander im Haus.
GRin Dengg: Ich würde gerne beantragen,
dass der Beschluss des Tiroler Landtags
noch bis Nachmittag beigelegt wird und wir
diesen Tagesordnungspunkt für später aufsparen. Derweil haben die Regierenden Zeit
einen sauberen Akt mit allen Verträgen vorzubereiten und wir können dann später wieder darüber reden.
GR Lukovic, BA MA MA: Ich weiß wirklich
nicht, wo ich ansetzen soll. All diese Punkte,
die Du gerade erwähnt hast, stehen in diesem Akt. Die schriftlichen Förderzusagen
sind auf Seite 8 des Aktes aufgelistet und
ab Seite 25 bis Seite 43 nachzulesen.
Die einzige mündliche Zusage, die Bgm.Stellv. Willi ausgeführt hat, war jene der
Post. Die Summe weiß ich jetzt leider nicht
auswendig, aber auch das steht auf Seite 8
des Berichtes der Mag.-Abt. V, Kultur, vom
15.01.2025.
(GRin Dengg: Mündlich nützt mir nichts!)
Die schriftlichen Zusagen sind dem Akt beigelegt und ab Seite 25 bis Seite 43 nachzulesen! Alle Zusagen, die auf Seite 8 erwähnt
werden, sind hinten zu finden. Da sind auch
die Verträge drinnen, falls Du diese nachlesen möchtest.
GRin Mag.a Oppitz-Plörer: Ich bitte Dich,
Bgm.-Stellv.in Mag.a Mayr, auch GR Lukovic, BA MA MA darauf aufmerksam zu machen, diesem Thema die entsprechende
Würde zu verleihen.
Nachdem sich GR Lukovic, BA MA MA offenbar nicht im Griff hat, möchte ich ihm
jetzt nicht unbedingt den Ratschlag geben,
den ein möglicher zukünftiger Bundeskanzler im Wahlkampf verwendet hat - und zwar,
fürchtet Euch nicht. In dem Fall würde das
vielleicht sogar passen.
Aufgrund der ganzen Zwiegespräche bekomme ich wahrscheinlich gleich eine
Rüge, aber es ist wichtig für das Protokoll.
Wo ist Deine Leidenschaft für Kultur, für die
Geschichtsaufarbeitung und für die Erinnerungskultur in den letzten Monaten verloren