Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2025

/ Ausgabe: 2025_01_23_gr_protokoll.pdf

- S.72

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39.1

MagIbk/94157/GfGR-AF/1/2025
Tiroler Landestheater Innsbruck,
Mediationsprozess für die Führungsebene (TURSKY und FRITZ)

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc verliest
beiliegende dringende Anfrage von StR
Mag. Stoll, GRin Mag.a Oppitz-Plörer, GRin
Dr.in Haselwanter-Schneider und GR Mayer.
40.

Einbringung eines dringenden Antrags gemäß § 21 Abs. 1 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GOGR)

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc teilt mit,
dass innerhalb der vorgesehenen Frist ein
dringender Antrag eingelangt ist.
40.1

MagIbk/94157/GR-AT/1/2025
Vinzenzverein St. Vinzenz - Innsbruck, Unterstützung des Projektes "VINZIBus" in der Reichenau
(GRin Dengg)

Beiliegender von GRin Dengg im Namen
von GR Happ eingebrachter dringender Antrag wird in der Sitzung des Gemeinderates
vom 23.01.2025 vom Antragsteller
GR Happ zurückgezogen.
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc unterbricht
um 15:20 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 15:40 Uhr wieder fort.
Zu Punkt 28.
Innsbrucker Immobilien GmbH &
Co KG (IIG), Anmietung und Sanierung des Objektes Viaduktbogen 40 - Ing.-Etzel-Straße der Österreichischen Bundesbahnen
(gemäß § 29 Abs. 7 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975)
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Ich nehme
hiermit den vorher abgesetzten Punkt über
die Anmietung und Sanierung des Viaduktbogens 40 wieder auf die Tagesordnung.

GR-Sitzung 23.01.2025

StRin Mag.a Lutz: Wir haben uns jetzt in der
Pause noch einmal über dieses Thema unterhalten. Unserer Meinung nach sollte ein
Klammerbegriff nicht ausschlaggebend dafür sein, dass man "Mauscheleien" daraus
ableitet. Das soll jetzt kein Schuldeingeständnis sein, aber wir wollen einfach, dass
alle vom Gleichen sprechen. Deshalb haben
wir den Klammerbegriff ausgetauscht und
stellen folgenden Abänderungsantrag:
Der erste Absatz der weiterführenden Erklärung auf Seite 2 des Antrages wird wie folgt
abgeändert:
Die IIG soll im Auftrag der Stadt Innsbruck
das Objekt Viaduktbogen 40 von den ÖBB
per 01.01.2025 anmieten und in Folge den
mit fünf Jahren befristeten Mietvertrag mit
den ÖBB jeweils nach Bedarf verlängern.
Die Anmietung soll dazu dienen NutzerInnen für die Start-UpSzene in Innsbruck
(Stichwort Test Spaces) zu unterstützen.
Auer, BSc BA MA, DI Dallaserra, Lukovic, BA MA MA, Mag.a Lutz und DIin (FH)
Payr MEng, alle eigenhändig
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv.in Mag.a Mayr.
StR Mag. Stoll: Ich habe noch ein paar Fragen zu diesem Thema, aber ich bin mir
nicht sicher, ob sie mir jemand beantworten
kann.
Tut mir leid, dass GR Auer, BSc BA MA
jetzt etwas ins Fahrwasser geraten ist. Er
hat selbst gesagt, dass er überrascht war,
über den Impact Hub in diesem Akt zu lesen. Zumindest habe ich das so vernommen. Allerdings dürft Ihr mir aber auch nicht
übelnehmen, wenn ich Euch frage, was Ihr
im Klub so besprecht. Wie dem auch sei,
ich kann mir vorstellen, dass es jedenfalls
nicht fein ist, wenn man so in die "Reißen"
kommt.
In meiner ersten Wortmeldung habe ich die
Frage gestellt, wie viel eigentlich die Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG)
zahlt. Wenn jemand gesagt hätte, dass
ihn/sie die IIG nicht interessiert, weil es
einen Eigentümervertreter gibt, dann wäre
das keine gute Antwort gewesen. Aus dem
Akt geht nämlich nicht hervor, wie viel die