Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2025

/ Ausgabe: 2025_02_27_gr_kurzprotokoll_geschwaerzt.pdf

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9.

MagIbk/64381/KJG-FG-StS/13
Kinder- und Jugendeinrichtungen,
Förderungsvereinbarungen zur
mittelfristigen Finanzierung für
die Jahre 2025 bis 2027

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 26.02.2025:
Die Stadtgemeinde Innsbruck schließt folgende mittelfristige Fördervereinbarungen
für die Jahre 2025 bis 2027 ab:
-

Verein Zentrum für Jugendarbeit z6
€ 193.000,--

-

Caritas der Diözese Innsbruck,
Jugendzentrum Space
€ 90.000,--

Die vorliegenden Fördervereinbarungen
werden genehmigt.
Die Bedeckung erfolgt über den Fonds
259010 (Jugendförderung) und die
Finanzposition 757510 (Transf. priv.
Org. {SU}).
10.

Die Bedeckung für die Prozessbegleitung in
Höhe von € 15.600,-- (inkl. MwSt.) sowie die
jährlichen Folgekosten für den Beitritt zu
ECCAR erfolgen über das Projektbudget
der Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Mobilität
und Integration - Referat Strategie und Integration, Fonds/Sachkonto 1.429000728200, Mittelreservierung 371001990, Finanzstelle 234.
11.

Beschluss (bei Stimmenthaltung von FPÖ,
7 Stimmen; einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 19.02.2025:
Der Gemeinderat stimmt dem Beitritt
der Stadt Innsbruck zur Europäischen
Städtekoalition gegen Rassismus
"ECCAR (European Coalition of Cities
against Racism)" zu. Die
Kosten für den Beitritt betragen
€ 1.500,-- pro Jahr (ab 2026).

2.

Der Gemeinderat stimmt zu, dass die
Stadt Innsbruck im Rahmen des Beitritts einen kommunalen Aktionsplan
gegen Rassismus ausarbeitet.

3.

Die Stadt Innsbruck nimmt das Angebot des UNESCO Trainings- und Forschungszentrums für Menschenrechte
und Demokratie vom 21.01.2025 für die
Prozessbegleitung zur Ausarbeitung eines Aktionsplans an. Die Auftragssumme beträgt € 15.600,-- (inklusive

MagIbk/4984/TB-ST-IN/1
Sanierung Grauer-Stein-Weg Abschnitt Ost, Projektgenehmigung

Der
Akt wird in nicht öffentlicher
E
_ her Sitzung bebehandelt.
12.

MagIbk/36611/TB-SV-BM/5
Straßenmarkierungen, Jahresausschreibung für den Zeitraum 2025
bis 2026

MagIbk/64381/KJG-FG-StS/13
Beitritt der Stadt Innsbruck zur
Europäischen Städtekoalition
ECCAR (European Coalition of Cities against Racism)

1.

MwSt.). Die Mag.-Abt. III, Stadtplanung, Mobilität und Integration, wird ermächtigt, den entsprechenden Auftrag
zu erteilen.

Der Akt wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
13.

Förderungsansuchen nach dem
Tiroler Stadt- und Ortsbildschutzgesetz (SOG) 2021

13.1

Maglbk/823/FÖR-SOG/1/2
Förderung in der Schutzzone 1 Altstadt-Innenstadt

Mehrheitsbeschluss (gegen KPÖ, 3 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 05.02.2025:
Die Stadt Innsbruck unterstützt
hinsichtlich Sanierung der
Fassade und Fenstertausch, 1. Bauabschnitt, am Gebäude mit der Hausbezeichnung
mit einem Baukostenzuschuss in Höhe von
.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanzverwaltung. Die Bedeckung ist durch die
HHSt. 1/363000-778200-Altstadterhaltung
und Ortsbildpflege gegeben.