Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2025

/ Ausgabe: 2025_02_27_gr_protokoll.pdf

- S.12

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- 94 -

am 22.02.2024 und der Akt wurde dem
Inhalt nach angenommen.

Dieser hat in seiner Sitzung vom
03.04.2024 den Beschluss gefasst,
eine Stellungnahme der Mag.-Abt. III,
Parkraumbewirtschaftung, einzuholen.

Der ehemalige Bgm. Willi hat daraufhin
die betroffenen Dienststellen um Prüfung von möglichen Liegenschaften ersucht. Seitens der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, erfolgte die Information,
dass die Innsbrucker Immobilien GmbH
& Co KG mit der Geschäftsführung der
Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) einen Besichtigungstermin über Räumlichkeiten abhalten wird. Die Rückmeldung über die Ergebnisse der Besprechung steht noch aus.

Die Mag.-Abt. III, Parkraumbewirtschaftung, informiert, dass es sich beim Ansinnen des Antrags um keine Bewirtschaftung von Parkplätzen auf öffentlichem Gut im Straßenraum handelt und
daher keine Zuständigkeit vorliegt. Daher wurde der Antrag an die Mag.Abt. III, Straßenverkehr und Straßenrecht, weitergeleitet.
Diese informiert vorab, dass im Zuge
der geplanten Parkraumlösung Rossau
auch eine Lösung für Mühlau/Arzl erarbeitet werden wird. Der Bericht steht
noch aus.

Gemeinderat vom 22.02.2024:
-

Zahl MagIbk/69182/GR-AT/26/2024
"Safer Clubbing und Interventionsteams" (GR Onay):

-

Der dringende Antrag wurde am
22.02.2024 eingebracht. Die Dringlichkeit wurde nicht zuerkannt, weshalb die
geschäftsordnungsmäßige Behandlung
in der Sitzung des Gemeinderates am
21.03.2024 erfolgte.
Der Akt wurde dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen. Dieser hat in seiner Sitzung vom
03.04.2024 den Beschluss gefasst, den
Antrag zurückzustellen, bis das Ergebnis des Workshops zu den AwarenessTeams (GfGR/185/2021) vorliegt. (Dieser Antrag wird gemäß Beschluss des
Gemeinderates vom 11.07.2024 nicht
mehr weiterbehandelt.)
Eine Rückmeldung zum Thema Awareness-Teams o. Ä. liegt derzeit nicht
vor.
-

Zahl MagIbk/69182/GR-AT/44/2024
"Gewerbegebiet Mühlau/Arzl, Parkverbot in den Nachtstunden" (StR Lassenberger):
Der Antrag wurde am 22.02.2024 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 31.03.2024 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbständigen Erledigung zugewiesen.

GR-Sitzung 27.02.2025

Zahl MagIbk/69182/GR-AT/47/2024
"Dorfplatz Vill, Attraktivierung und Neugestaltung" (ehemaliger GR
Mag. Falch; TSB):
Der Antrag wurde am 22.02.2024 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 21.03.2024 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
03.04.2024 den Beschluss gefasst,
eine Stellungnahme der Mag.-Abt. III,
Tiefbau, einzuholen. Bisher liegt keine
Stellungnahme vor.

-

Zahl MagIbk/69182/GR-AT/49/2024
"Museumstraße, Errichtung von Radabstellplätzen" (ehemalige GRin
Mag.a Seidl; NEOS)
Der Antrag wurde am 22.02.2024 im
Gemeinderat eingebracht. Die Behandlung erfolgte geschäftsordnungsgemäß
in der Sitzung am 21.03.2024 und der
Akt wurde dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
Dieser hat in seiner Sitzung vom
03.04.2024 den Beschluss gefasst,
Stellungnahmen der Mag.-Abt. III, Tiefbau - Straßenverwaltung, sowie Fußund Radkoordination, einzuholen. Bisher liegt keine Stellungnahme vor.