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drei zurückgegeben wurden, kann es jedenfalls nicht sein.
In der Anfragebeantwortung war interessant
zu lesen, dass sie wegen Krankenständen
nicht beantwortet werden konnte. Bgm.Stellv. Willi, unser ehemaliger Bürgermeister, kann sich nicht erinnern, dass in der
letzten Regierungsperiode ein Gastgarten
abgelehnt wurde.
Die Erkenntnis, dass man 45 Minuten
braucht, um eine Anfrage nicht zu beantworten, erschließt sich mir auch nicht.
Ich würde aber sagen, ein Gastgarten in der
Größe von zwei Parkplätzen für einen Betrieb, der sauber geführt wird, wäre schon
zu genehmigen. Mein Appell, die große
Wirtschaftsfreundlichkeit an den Tag zu legen und dem Antrag nicht zuzustimmen!
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):

27.2

MagIbk/54311/SKL-AL/3
Investitionsförderung von privaten Wohn- und Pflegeheimen Haus St. Josef am Inn, Seniorenheim St. Raphael und Stiftung
Nothburgaheim sowie Verein VAGET - Projekt ZEDER

Beschluss (einstimmig):
Der Investitionskostenzuschuss für das
Haus St. Josef am Inn, das Seniorenheim
St. Raphael und die Stiftung Nothburgaheim
sowie für den Verein VAGET wird gemäß
Beilage genehmigt.
GR Auer, BSc BA MA referiert den Subventionsantrag des Ausschusses für Arbeit,
Wirtschaft und Tourismus vom 19.11.2024:
28.

Subventionsantrag des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft
und Tourismus für den Bereich
"Wirtschaft "

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc übernimmt
den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Willi.

28.1

Maglbk/42976/SUB-WT/7

GR Lukovic, BA MA MA referiert die Anträge des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen vom
18.02.2025:

Mehrheitsbeschluss (gegen KPÖ, 3 Stimmen):

Der Antrag des Stadtsenates vom
05.02.2025 (Seite 142) wird angenommen.

26.

Innsbrucker Innenstadt GmbH,
Robert Neuner, Jahressubvention

Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus für den
Bereich "Wirtschaft" wird gemäß Beilage
genehmigt.

Über- oder außerplanmäßige Mittelverwendungen 2025

Beschluss (einstimmig):
Die über- und außerplanmäßigen Mittelverwendungen 2025 werden gemäß Beilage
genehmigt.
27.

Investitionskostenzuschuss / Fördervereinbarung 2025

27.1

MagIbk/37142/SUB-FV/4
Tierschutzverein für Tirol 1881

Beschluss (einstimmig):
Die Fördervereinbarung für den Tierschutzverein für Tirol 1881 wird gemäß Beilage
genehmigt.

GR-Sitzung 27.02.2025

GR Mag. Plach referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 30.01.2025: