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40.4

MagIbk/94157/GR-AT/28/2025
BALE - Zentrum für Kunst, Kultur,
Sport und Kreativwirtschaft,
Bachlechnerstraße 46, Verlängerung Zwischennutzung, Verhandlung hinsichtlich Nutzungskonzept, erneute Einbringung auf
Grund geänderter Formulierung
(GR Onay)

GR Onay stellt beiliegenden dringenden Antrag.
41.

Behandlung eingebrachter dringender Anträge

41.1

MagIbk/94157/GR-AT/25/2025
Einführung Vermögenssteuer, Resolution (GR Onay)

41.3

BALE - Zentrum für Kunst, Kultur,
Sport und Kreativwirtschaft,
Bachlechnerstraße 46, Verlängerung Zwischennutzung, Verhandlung hinsichtlich Nutzungskonzept (GR Onay)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):
Dem von GR Onay eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt
wird.
41.4

41.2

MagIbk/94157/GR-AT/26/2025
Mietrechtsreform, Maßnahmen gegen Zweckentfremdung von
Wohnraum, Resolution (GR Onay)

MagIbk/94157/GR-AT/28/2025
BALE - Zentrum für Kunst, Kultur,
Sport und Kreativwirtschaft,
Bachlechnerstraße 46, Verlängerung Zwischennutzung, Verhandlung hinsichtlich Nutzungskonzept, erneute Einbringung auf
Grund geänderter Formulierung
(GR Onay)

Mehrheitsbeschluss (gegen KPÖ und ALI,
5 Stimmen):
Dem von GR Onay und Mitunterzeichnerin
eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

MagIbk/94157/GR-AT/27/2025

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, FRITZ und ALI, 18 Stimmen):
Dem von GR Onay eingebrachten dringenden Antrag wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt
wird.

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, KPÖ und
ALI, 12 Stimmen):
Dem von GR Onay und Mitunterzeichnerin
eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit nicht zuerkannt, weshalb der
Antrag der geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugeführt wird.

42.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 23.01.2025

42.1

MagIbk/94157/GR-AT/2/2025
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), neue Mülltrennregelung,
Kennzeichnung der Container
(GRin Dr.in Haselwanter-Schneider)

Der von GRin Dr.in Haselwanter-Schneider
und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 23.01.2025 eingebrachte
Antrag wird von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc a limine zurückgewiesen, da er in
die gesetzliche Zuständigkeit des Stadtsenates fällt.

GR-Sitzung 27.02.2025