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1.

Weise Jens (ALI), Angelobung

4.

Die Anwesenden erheben sich von ihren
Sitzen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel nach
§ 12 des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) leistet das Ersatzmitglied des Gemeinderates, Weise Jens (ALI),
mit den Worten "Ich gelobe" das Gelöbnis in
die Hand des Bürgermeisters.

Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024 (11. Sitzung)

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2024 wurde allen Mitgliedern des Gemeinderates übermittelt.
Erhebt sich gegen die Fassung des Protokolls ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):

2.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Ich lasse
mit Bezug auf § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) abstimmen, ob der Gemeinderat mit Film- und
Tonaufnahmen während der öffentlichen
Sitzung durch die städtischen Dienststellen,
hieramtlich bekannte bzw. durch einen
Presseausweis des "Österreichischen Kuratoriums für Presseausweise" legitimierte
MedienvertreterInnen sowie durch die Mitglieder des Gemeinderates, Fraktions- und
KlubmitarbeiterInnen - aber nicht durch
sonstige Dritte - einverstanden ist.
Beschluss (einstimmig):
Die Film- und Tonaufnahmen durch die
städtischen Dienststellen, hieramtlich bekannte bzw. durch einen Presseausweis
des "Österreichischen Kuratoriums für Presseausweise" legitimierte MedienvertreterInnen sowie durch die Mitglieder des Gemeinderates, Fraktions- und KlubmitarbeiterInnen - aber nicht durch sonstige Dritte, werden genehmigt.
3.

FREIRAD - Übertragung der Aktuellen Stunde, Übertragung via Livestream, Gebärdensprach- und
Schriftdolmetschung

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Ich bedanke mich für die Übertragung der Aktuellen Stunde durch FREIRAD und die Aufnahme der öffentlichen Sitzung mittels Livestream.
Weiters bedanke ich mich bei den Gebärdensprach- und SchriftdolmetscherInnen,
die die Sitzung heute bis 17:00 Uhr begleiten werden. (Beifall von allen Seiten)

GR-Sitzung 27.03.2025
— 1025

Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird genehmigt.
5.

Genehmigung der Tagesordnung

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand?
GRin Dr.in Haselwanter-Schneider: Zur
Geschäftsordnung!
Ich stelle nach § 24 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) den Antrag, nachstehenden Punkt nach der Aktuellen Stunde auf die Tagesordnung zu nehmen.
Zu Punkt 10., Anträge des Ausschusses für
Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte:
b)

Erlassung einer Bausperre, Gesamtstadt Innsbruck, Bereich der Vorbehaltsflächen für den geförderten Wohnbau auf Grundstücken gemäß angefügtem Lageplan und Tabelle, gemäß § 75
Abs. 2 TROG 2022

Bgm. Mag. Anzengruber, BSc unterbricht
um 09:05 Uhr die Sitzung für eine Besprechung der Klubobleute. Nach Feststellung
der Beschlussfähigkeit werden die Beratungen um 09:10 Uhr wieder fortgesetzt.
Mehrheitsbeschluss (gegen TURSKY,
4 Stimmen):
Der Vorreihung des vorstehenden Punktes
wird zugestimmt.