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Diese erhielten alle relevanten und angeforderten Unterlagen. Am Ende wurde festgestellt, dass es keine strafrechtlichen Bedenken gegenüber dem jetzigen Bürgermeister
gibt und das Verfahren wurde eingestellt.
Dann, wir haben es heute gehört, wurde in
der letzten Periode dieser dringende Antrag
im Gemeinderat eingebracht, dass sich
auch der Stadtrechnungshof, damals
nannte er sich noch Kontrollamt, dieser Sache annimmt und die Dinge genauer betrachtet. Es war sowohl Herrn Bürgermeister als auch mir damals schon wichtig, dass
die Prüfung stattfinden soll, daher stimmten
wir dem Antrag selbstverständlich zu. Nun
liegt dieser Bericht heute hier.
U

Ich glaube, die inhaltlichen Dinge wurden
bereits ausführlich diskutiert. Das Wichtige
an solchen Berichten des Stadtrechnungshofs - das wurde auch schon von den KoalitionspartnerInnen gesagt -, ist, aus den
Fehlern zu lernen und die entsprechenden
Maßnahmen zu setzen, sozusagen den
Empfehlungen des Stadtrechnungshofs
Folge zu leisten. Das werden wir machen.
Wir haben zum Teil schon damit begonnen
und es wird selbstverständlich in Zukunft
weiter daran gearbeitet.
Ich möchte an dieser Stelle dem Stadtrechnungshof für den sehr ausführlichen Bericht
und die viele Arbeit danken, die in so einem
Bericht steckt.
Ich glaube aber, mit heutigem Tag ist zu
diesem Thema einmal alles besprochen. Irgendwann muss man die Dinge dann einfach so stehen lassen und weiterarbeiten.
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Willi.
Bgm. Mag. Anzengruber, BSc: Es wurde
viel gesagt und ich bin wirklich sehr froh,
dass ich der Prüfung entsprechend zugestimmt habe. Mir war es wichtig, den Antrag
der NEOS im Jahr 2023 dem Stadtrechnungshof zuzuweisen, damit er eine entsprechende Prüfung vornimmt. Wir haben
das einstimmig beschlossen und dem zugestimmt, weil entsprechende Aufklärung und
Transparenz wichtig ist.

GR-Sitzung 27.03.2025

Wie hat das Ganze begonnen? In Zeiten
von Corona war das sich Treffen nicht einfach und Digitalisierung in aller Munde. Aufmerksam wurden wir auf die App im Rahmen einer Stabssitzung mit dem Land Tirol
über die Lawinenwarn-App des Landes. Da
hat man gesagt, das wäre für die Stadt
Innsbruck auch gut, da die Menschen viel
mehr im Naturraum unterwegs waren.
Die Lawinensprengungen im Hochgebirge
waren immer das Gefährdungspotenzial,
denn viele Menschen hielten sich zu der
Zeit im Naturraum auf. Die Sprengungen
Viwaren wirklich sehr gefährlich, weil sie Lawinen auslösten.
Weiterführend haben wir auch gesehen,
dass im Rahmen des Zivilschutzes - das
war aber zu einem späteren Zeitpunkt - einige Kommunen und Städte an der App interessiert waren, auch zum Thema Blackout.
Wir standen vor großen Herausforderungen
und hatten dazu viele Sitzungen. Wie können wir da entsprechende Vorkehrungen
treffen? Heute ist das ja kein Thema mehr.
Ich glaube, wir haben in der Stadt schon viel
Vorsorge getroffen, was einen Blackout betrifft - Infos, Checklisten usw. Aber damals
war uns wichtig, dass wir die Menschen erreichen können, auch wenn die Digitalisierung, wenn das Internet nicht mehr funktioniert, Informationen und Checklisten sollen
offline zur Verfügung stehen.
Das alles ist in dem Zusammenhang in Zeiten von Corona am Tapet gestanden. Wir
haben uns natürlich mit den Themen beschäftigt. In Corona-Zeiten war das nicht so
einfach: Amtsleiter wurden betraut, denn
große Herausforderungen waren zu bewältigen! Daher haben manche Dinge etwas
chaotisch gewirkt oder sind teilweise auch
chaotisch über die Bühne gegangen.
Das Wichtigste ist aber, dass wir jetzt einen
Bericht haben und daraus lernen können.
Man hat gesehen, dass bestimmte Abteilungen sehr wohl sehr gut gearbeitet haben.
Da komme ich wieder auf die Einsatzorganisationen zurück. Wenn man sich den Bericht der Mag.-Abt. III, Berufsfeuerwehr, ansieht, die haben dokumentiert und die Zeile
im Budget eingetragen, damit es mit dem
Budget beschlossen und entsprechend angenommen werden konnte. Sie haben in