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Die bis zum Ende des Jahres 2021 realisierten Contents Defibrillator – Microtraining®, Gemeinsam im Naturraum, Nordkette Lawinen – Microtraining® waren
aus Sicht des Stadtrechnungshofes bereits durch das Angebot vom 24.11.2020
(Amt für Allgemeine Sicherheit und Veranstaltungen der MA II) abgedeckt. Somit
konnten sich diese nicht auf das weitere Angebot vom 02.12.2020 (Amt für
Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen der MA V) beziehen.
Der Stadtrechnungshof empfiehlt dem Amt für Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen der MA V als auszahlende Fachdienststelle in allfälliger Zusammenarbeit mit
dem Büro des Bürgermeisters und dem beauftragten Unternehmen, eine Klärung in
Bezug auf die tatsächliche Leistungserbringung zu diesem vollständig bezahlten
Angebot vom 02.12.2020 herbeizuführen. Für den Fall, dass eine tatsächliche
Leistungserbringung nicht feststellbar ist, empfiehlt der Stadtrechnungshof mit dem
beauftragten Unternehmen über eine Rückvergütung zu verhandeln.
Reaktion im Anhörungsverfahren:
Magistratsabteilung V/Abteilungsleitung
„Die Magistratsabteilung V teilte mit, dass die Leistungserbringung geklärt wurde.
Die LernApp wurde auftragsgemäß geliefert und funktioniert bei jenen Nutzern,
die sie damals heruntergeladen haben.“

Anmerkung des Stadtrechnungshofes:
In dieser Stellungnahme der MA V wird lediglich auf die LernApp „Innsbruck
Gemeinsam“ Bezug genommen. Welche Leistungen vom Amt für Gesundheit,
Markt- und Veterinärwesen mit dem Angebot vom 02.12.2020 an das beauftragte
Unternehmen tatsächlich bezahlt worden sind, wurde gegenüber dem Stadtrechnungshof nicht nachgewiesen. Der Stadtrechnungshof hält aus diesem Grund
an seiner Empfehlung fest.
Reaktion im Anhörungsverfahren:
Büro des Bürgermeisters
„Soweit es für den Bürgermeister nachvollziehbar ist, wurde von Seiten des Amtes
für Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen der MA V der Content Defibrillator –
Microtraining® beauftragt und die Leistung erbracht. Der damalige 2. Bürgermeister- Stellvertreter hat zu LernApp „Innsbruck gemeinsam“ keine Weisungen
erteilt.
Die Produktverantwortung liegt an sich bei den jeweiligen Fachdienststellen. (siehe
auch Stellungnahme zu Tz 104, 105, 112)

Anmerkung des Stadtrechnungshofes:
Wie der Stadtrechnungshof aufzeigte, wurde der vom Büro des Bürgermeisters
erwähnte Content Defibrillator – Microtraining® (wie auch die beiden weiteren
Contents Gemeinsam im Naturraum sowie Nordkette – Lawinen Microtraining®)
bereits im Rahmen des Angebotes vom 24.11.2020 an das Amt für Allgemeine
Sicherheit und Veranstaltungen der MA II beauftragt, bezahlt und abgenommen.

Zl. MagIbk/64806/KA-PR/1

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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