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Mit dem Angebot vom 02.12.2020 an das Amt für Gesundheit, Markt- und
Veterinärwesen der MA V offerierte das Unternehmen „zusätzliche ContentPakete zum laufenden Pilotprojekt des Innsbruck Mobile Campus“. Die
tatsächliche Leistungserbringung bezüglich des vollständig bezahlten Angebotes
vom 02.12.2020 ist für den Stadtrechnungshof somit weiterhin nicht geklärt.

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Die Gründe, weshalb dieses Angebot vom 02.12.2020 und in weiterer Folge die
Rechnung vom 03.12.2020 über das Amt für Gesundheit, Markt- und Veterinärwesen der MA V zur Abwicklung gelangte, waren aus den für den Stadtrechnungshof verfügbaren Prüfungsunterlagen nicht ersichtlich.

4.6 Amt Berufsfeuerwehr
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In den vom Amt Berufsfeuerwehr bereitgestellten Prüfungsunterlagen war ein
Dokument über den zeitlichen Ablauf in Bezug auf die LernApp „Innsbruck
gemeinsam“ aus Sicht des Leiters der Berufsfeuerwehr enthalten. Dieses führte
wesentliche Termine wie folgt an:
29.06.2021: Thema im Jour fixe mit damaligem 2. Bürgermeister-Stellvertreter
(Erstgespräch und Budgetierung)
05.08.2021: Besprechung mit leistungsausführendem Unternehmen
(Präsentation der Möglichkeiten)
01.12.2021: Thema im Jour fixe mit damaligem 2. Bürgermeister-Stellvertreter
11.01.2022: Besprechung mit leistungsausführendem Unternehmen
(Konkretisierung)
23.02.2022: Thema im Jour fixe mit damaligem 2. Bürgermeister-Stellvertreter
15.03.2022: Bestellung
15.06.2022: Thema im Jour fixe mit damaligem 2. Bürgermeister-Stellvertreter
19.09.2022: Thema im Jour fixe mit damaligem 2. Bürgermeister-Stellvertreter

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Zu den Themen Budgetierung, zur Besprechung mit dem leistungsausführenden
Unternehmen am 11.01.2022 (Konkretisierung) sowie zur Bestellung am
15.03.2022 lagen weitere Dokumentationen vor, auf die der Stadtrechnungshof im
Weiteren näher einging.

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Als Ausfluss aus dem vom Leiter des Amtes Berufsfeuerwehr am 29.06.2021
angegebenen Jour fixe Termin mit dem damaligen ressortzuständigen 2. Bürgermeister-Stellvertreter veranlasste der Dienststellenleiter die Budgetierung finanzieller Mittel für die LernApp „Innsbruck gemeinsam“ im Wege des Voranschlages
2022.

Zl. MagIbk/64806/KA-PR/1

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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