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24.

MagIbk/84915/SP-FW-AL/1

25.3

Flächenwidmungsplan Nr. ALeF01, Arzl, Bereich Grundstück 334/2, KG Arzl

MagIbk/94157/GR-AT/57/2025
Städtische Wohnungen, erleichterter Wohnungswechsel für ältere Personen (GRin Trinkl)

Mehrheitsbeschluss (gegen ALI,
Stim— 2 Stimmen):

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, ALI und FRITZ, 18 Stimmen):

Antrag des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau und Projekte vom
13.05.2025:

Beiliegender von GRin Trinkl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2025 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.

Der oben genannte Plan wird gemäß § 68 in
Verbindung mit § 63 TROG 2022 beschlossen.
25.

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzung des
Gemeinderates vom 24.04.2025

25.1

MagIbk/94157/GR-AT/55/2025
Maria-Theresien-Straße, Aufstellung von "Gassi-Sack-Spendern"
(StR Lassenberger)

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, ALI und FRITZ, 18 Stimmen):
Beiliegender von StR Lassenberger und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 24.04.2025 eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach abgelehnt.
25.2

25.4

Innsbrucker Soziale Dienste
GmbH (ISD), Umstieg auf LED-Beleuchtung in den Wohn- und Pflegeheimen (GRin Dr.in HaselwanterSchneider)
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, ALI und FRITZ, 18 Stimmen):
Beiliegender von GRin Dr.in HaselwanterSchneider und Mitunterzeichner in der Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2025
eingebrachte Antrag wird dem Inhalt nach
abgelehnt.
25.5

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, TURSKY,
KPÖ, ALI und FRITZ, 18 Stimmen):
Beiliegender von StR Lassenberger und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 24.04.2025 eingebrachte Antrag wird dem dem Inhalt nach
abgelehnt.

MagIbk/94157/GR-AT/59/2025
Städtische Wohnungen Schlachthofblock und Südtiroler Siedlung,
Zurverfügungstellung für einheimische Obdachlose (GR Happ)

MagIbk/94157/GR-AT/56/2025
Maria-Theresien-Straße, farbliche
Markierung des Blindenleitsystems (StR Lassenberger)

MagIbk/94157/GR-AT/58/2025

I
(gegen TURSKY,
Mehrheitsbeschluss
schlu
4 Stimmen):

Beiliegender von GR Happ und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 24.04.2025 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
25.6

MagIbk/94157/GR-AT/60/2025
Museumstraße - Angerzellgasse,
Einsetzung von SchülerInnenlotsen (GRin Dengg)

Der von GRin Dengg und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 24.04.2025 eingebrachte Antrag wird
von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc zurückgewiesen, da er als überholt gilt.

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GR-Sitzung928.
28.05.2025