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23.4

MagIbk/94157/GR-AT/72/2025
Radfahrkurse, Geschlechtergerechtigkeit (GR Happ)

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Tomedi; Stimmenthaltung von
TURSKY, 4 Stimmen; gegen FPÖ und
FRITZ, 9 Stimmen):
Beiliegender von GR Happ und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.05.2025 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
23.5

MagIbk/94157/GR-AT/73/2025
Friedhöfe, Prüfung zur Einrichtung eines "Gartens des Friedens" (StR Lassenberger)

Beschluss (bei Abwesenheit von GRin Tomedi; einstimmig):
Beiliegender von StR Lassenberger und
MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des
Gemeinderates am 28.05.2025 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.
23.6

MagIbk/94157/GR-AT/74/2025
Patscherkofelbahn Betriebs
GmbH (PKBB), Transport von
RadfahrerInnen von der Mittelbzw. Bergstation (GR Linde)

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Tomedi; gegen FPÖ, TURSKY, KPÖ,
FRITZ und ALI, 17 Stimmen):
Beiliegender von GR Linde und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.05.2025 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
23.7

MagIbk/94157/GR-AT/75/2025
Langstraße, Gumppstraße, Kranewitterstraße, Aufstellung von
"Gassi-Sack-Spendern"
(GRin Trinkl)

Mehrheitsbeschluss (bei Abwesenheit von
GRin Tomedi und GRin Lerch, BSc, 2 Stimmen; gegen FPÖ, TURSKY, KPÖ, FRITZ
und ALI, 16 Stimmen):

GR-Sitzung326.
26.06.2025
20

Beiliegender von GRin Trinkl und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.05.2025 eingebrachte Antrag
wird dem Inhalt nach abgelehnt.
23.8

MagIbk/94157/GR-AT/76/2025
Luigenstraße/Bleichenweg, Erhöhung der Verkehrssicherheit
(GR Walch, BA MA)

Der von GR Walch, BA MA und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.05.2025 eingebrachte Antrag
wird von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc
a limine zurückgewiesen, weil er keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereiches betrifft.
23.9

MagIbk/94157/GR-AT/77/2025
Öffentlicher Personennahverkehr
(ÖPNV), Gratisnutzung von Öffis
durch Erhöhung der Nächtigungsabgabe für TouristInnen (GRin Tomedi)

Der von GRin Tomedi und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates
am 28.05.2025 eingebrachte Antrag wird
von Bgm. Mag. Anzengruber, BSc a limine
zurückgewiesen, weil er keine Angelegenheit des eigenen Wirkungsbereiches betrifft.
23.10 MagIbk/94157/GR-AT/78/2025
Park- und Grünanlagen, Einrichtung einer Betreuung zur Förderung des sozialen Zusammenhalts
(GR Sanders)
Beschluss (bei Abwesenheit von GRin Tomedi; einstimmig):
Beiliegender von GR Sanders und MitunterzeichnerInnen in der Sitzung des Gemeinderates am 28.05.2025 eingebrachte Antrag
wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.