Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2022
/ Ausgabe: 01-2022-01-26-GR-Protokoll.pdf
- S.61
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Es besteht damit die Möglichkeit, 25 Stipendien in Höhe von je € 2.500,-- zu vergeben.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag der Mag.-Abt. V, Kulturamt,
(Seite 53) vom 21.01.2021 wird genehmigt.
GRin Heisz referiert die Anträge des Kulturausschusses vom 22.11.2021 und
19.01.2022:
24.
24.1
Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"
Subventionsanträge vom
22.11.2021
24.1.4 Maglbk/39159/SUB-KU/1
Universität Innsbruck - Institut für
Zeitgeschichte
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 8 Stimmen):
Dem Institut für Zeitgeschichte wird für die
Grundlagenforschung Wehrmachtsdeserteure, 3. Rate, eine Subvention in Höhe von
€ 29.192,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" vom
22.11.2021 werden unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmung gemäß Beilage
genehmigt.
24.2
Subventionsanträge vom
19.01.2022
24.2.9 Maglbk/39874/SUB-KU/1
TKI, Tiroler Kulturinitiativen, Jahressubvention 2022
GRin Heisz referiert den Antrag des Kulturausschusses vom 19.01.2022,
der Tiroler Kulturinitiative eine Jahressubvention für 2022 in Höhe von € 24.000,-- zu
genehmigen.
Im Kulturausschuss gab es bei diesem Antrag Enthaltungen von GR Appler,
GRin Dengg, GRin Denz und GRin Ringler, BA.
GR-Sitzung 26.01.2022
GRin Ringler, BA: Bei diesem Ansuchen
handelt es sich, wie referiert, um eine Jahressubvention in Höhe von € 24.000,--. Bereits letztes Jahr wurde diese Angelegenheit
im Gemeinderat diskutiert. Es ging darum,
dass die Jahressubvention von € 16.000,-auf € 20.000,-- erhöht werden hätte sollen.
Wir haben uns damals als Fraktion aufgrund
der Fair-Pay-Prinzipien enthalten. Wir hätten damals gerne noch die weiteren Entwicklungen in diese Richtung abgewartet,
da erfreulicherweise noch einiges geplant
war. Es gab dazu zusätzliche Gespräche im
Kulturausschuss.
Ich bin sehr froh, dass es nun transparente
Richtlinien gibt, auf die sich sehr viele AnwerberInnen beziehen. Mit der Erhöhung,
die das letzte Mal mit unserer Enthaltung
beschlossen wurde, also die € 20.000,--,
können wir heuer auf jeden Fall mitgehen.
Eine weitere Erhöhung um nochmal
€ 4.000,-- innerhalb von zwei Jahren ist eine
sehr große Veränderung, die in meinen Augen unproportional im Vergleich zu anderen
Vereinen und Initiativen steht.
Das wurde im Kulturausschuss auch schon
begründet und ich brachte deshalb dort einen Antrag ein, dass man bei den
€ 20.000,-- bleiben soll. Da habe ich auch
eine breite Mehrheit gesehen und wir wären
da auch gerne mitgegangen. Leider wurde
dieser Antrag nicht angenommen bzw. war
er nicht diskutabel.
Unsere Haltung hat sich aber seit dem Kulturausschuss nicht verändert und deshalb
darf ich für unsere Fraktion, also für "Für Innsbruck" (FI), wieder Enthaltung anmelden.
StRin Mag.a Schwarzl: Wenn ich das, was
jetzt hier passiert, richtig verstehe, wird es
wahrscheinlich so viele Stimmenthaltungen
geben, dass keine Beschlussfähigkeit mehr
gegeben ist und damit der Antrag nicht
mehr zur Abstimmung kommt. Das heißt,
dass wir diesen Antrag bei der nächsten Sitzung des Kulturausschusses erneut vorlegen und einen neuen Beschluss fassen
müssen.
Ich finde das sehr schade. Ich weiß nicht,
wie bekannt Ihnen die Tiroler Kulturinitiativen (TKI) sind, aber sie sind neben unserer
Mag.-Abt. V, Kultur, eine der wichtigsten
Servicestellen für KünstlerInnen und Kulturinitiativen im Land Tirol. Mittlerweile gibt es
dort 159 Mitgliedsinstitutionen, und davon