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ihrem Mittelstand steht, aber auch zu allen
InnsbruckerInnen.
Es soll etwas herauskommen, das zum
Wohle aller InnsbruckerInnen ist. Dazu hat
mir die Wortmeldung von Bgm.-Stellv. Lassenberger sehr gut gefallen, weil er gesagt
hat: "Innsbruck, das sind wir alle!"
StR Federspiel: Zur Geschäftsordnung!
Lieber GR Onay, die Unwahrheit wirfst Du
uns nicht vor! Das nimmst Du zurück! Wir
sprechen nicht die Unwahrheit! Falls Du
Dich etwas in dieser Sache auskennst, solltest Du Dir die Statistik ansehen. Es gibt einen Mitarbeiter bei der Stadt Innsbruck, der
Statistiken bezüglich Zuzug und Wegzug
aus Innsbruck erstellt. Ich werde sauer,
wenn uns Unwahrheit vorgeworfen wird.
GR Onay: Zur tatsächlichen Berichtigung!
Die Unwahrheit habe ich Euch in Sachen
spekulativem Wohnbau in Verbindung mit
dem Recht auf Wohnen für alle vorgeworfen. Würdet Ihr da die Wahrheit sagen, hättet Ihr eine ganz andere Haltung bei Euren
Entscheidungen bzw. Eurem Stimmverhalten, wenn es um spekulativen Wohnbau
geht. Ihr winkt alles durch.
Meines Erachtens nach habt Ihr da ein
ziemliches Problem mit der Wahrheit.
Bgm. Willi: GR Onay, da muss ich nun eingreifen, weil ich bei den Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte anwesend bin. Die FPÖ winkt
nicht alles durch, sondern ist sogar sehr oft
dagegen. Leider auch, wenn es um den
kommunalen Wohnbau geht. Dass sie alles
durchwinkt, stimmt einfach nicht.
GR Kunst: GR Onay, wir Freiheitliche, vor
allem StR Federspiel und GRin Dengg, haben uns schon um sozial schwache Personen gekümmert, als Du noch nicht einmal
Mitglied des Gemeinderates der Stadt Innsbruck warst und als "Breakdancer" in der
Stadt herumgesprungen bist. (Unruhe im
Saal)
Damals haben wir uns schon dafür eingesetzt, dass sozial Schwache Stadtwohnungen bekommen. Du bist nicht der Retter der
sozial Schwachen und brauchst auch nicht
den großen "Macher" aufgrund Deiner Einstellung hier aufzeigen. Das haben vor Dir
schon andere probiert, die auch kläglich gescheitert sind.
GR-Sitzung 26.01.2022

(Auf Wunsch der FPÖ werden Wortmeldungen ihrer MandatarInnen nicht mehr gegendert.)
Bgm. Willi: Ich bitte darum, in der Formulierung etwas vorsichtiger zu sein. Ein Verweis
auf eine Zeit, in der GR Onay als "Breakdancer" herumgesprungen sei, ist eines Gemeinderates nicht würdig.
(StR Federspiel: Unwahrheit darf er aber
schon sagen?)
Wenn eine Unwahrheit vorliegt, darf man
Unwahrheit sagen.
(StR Federspiel: Das ist eine komplette
Frechheit! Das hat mit Unwahrheit überhaupt nichts zu tun!)
GR Mag. Krackl: Ich bedanke mich für die
Klarstellung und auch für die Zurückweisung des von GR Onay getätigten Vorwurfs,
dass der Ausschuss für Stadtentwicklung,
Wohnbau und Projekte alles durchwinkt. Da
GR Onay ein Sitz- und Rederecht in jedem
Ausschuss hat, lade ich ihn ein, dass er sich
jedes Mal an den Diskussionen beteiligt. Ich
glaube, ich habe ihn schon drei Jahre nicht
mehr gesehen und würde mir wünschen,
dass er sich etwas mehr beteiligt und sich
ansieht, welche Diskussionen es gibt.
Vielleicht würde er dann ein anderes Auge
dafür bekommen. Das wäre sehr wichtig.
Ich möchte auch im Namen unseres Ausschusses die Aussage zurückweisen. Wir
machen uns keine Entscheidung leicht.
Schwere Entscheidungen werden öfter diskutiert und in mehrere Runden geschickt.
Sie werden von mehreren Seiten beleuchtet.
Natürlich gibt es Punkte, bei denen man am
Ende nicht einer Meinung ist. Im Großen
und Ganzen passiert aber alles sehr einhellig. Das können wir von Seiten unseres Ausschusses her so sagen und müssen uns
nicht anpatzen lassen und solchen Vorwürfen bzw. Unterstellungen hingeben. (Beifall)
GR Onay: Ich versuche, ruhig zu bleiben.
Ich patze gar nichts an - das macht Ihr
schon selbst. GR Mag. Krackl ist seit zwei
Legislaturperioden Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnbau
und Projekte. Seit dem Jahr 1994 befindet
sich "Für Innsbruck" (FI) in der Regierung.
Die SPÖ ist seit der Nachkriegszeit schon in
der Regierung, also immer schon gewesen.