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Es ist selbstverständlich, dass solche Leitbilder nicht nur von
der Politik alleine gemacht werden können. Dies muss immer in Zusammenarbeit mit den Betroffenen passieren. Gerade im Bereich der Kunstund Kulturschaffenden ist es so, dass auch hier nicht die ganze Bandbreite
der Betroffenen eingeladen werden kann. Da sich Arbeitsgruppen immer
aus Vertreterinnen und Vertretern bestimmter Gruppierungen zusammensetzen, wird es hier immer eine gewisse Selektion geben. Das heißt, dass
sich immer jemand ausgeschlossen, übervorteilt oder - was ein sehr wesentlicher Punkt ist - in der künstlerischen Freiheit eingeschränkt fühlen wird.
Leitbilder haben die Eigenschaft, auszuschließen und Vorgaben zu machen. Die Folge ist eine Normierung, die meines Erachtens gerade im Bereich der Kunst und der Kultur abzulehnen ist. Ich würde bitten,
diesen Punkt bei der Diskussion bezüglich der Befürwortung oder der Ablehnung eines Leitbildes zu bedenken. Danke! (Beifall)
GR Grünbacher: Es ist auch eine Frage der Kultur, wie der
Klub mit Kulturleitbildern umgeht. Ich werde mich deswegen der Stimme
enthalten. Wenn wir von etwas genug haben, so sind es meiner Meinung
nach Leitbilder, Beauftragte jeglicher Art und dergleichen mehr. Das ist
meine persönliche Meinung und ich bitte daher, auch meine Stimmenthaltung diesbezüglich zur Kenntnis zu nehmen.
Bgm. Zach: Ich möchte GR Marinell gratulieren, dass sie wieder so fesch und dynamisch unter uns weilt. (Beifall)
GR Marinell: Danke, Frau Bürgermeisterin. Ich bin eine absolute Befürworterin eines Leitbildes. Ich sehe ein Leitbild eben nicht als
Korsett und auch nicht als ein dirigistisches Lenken von Aktivitäten, sondern es geht wirklich darum, nachvollziehbare, transparente und überschaubare Rahmenbedingungen zu schaffen. In der Kulturpolitik bedarf es
einer Zieldiskussion. Erst wenn man sich über allgemeine Zielsetzungen
demokratisch verständigt, kann man die Prioritäten bezüglich der Förderungen und Subventionierungen setzen. Es muss irgendwo einen Anhaltspunkt darüber geben, in welche Richtung man gehen will, da das Ganze
sonst tatsächlich willkürlich wird.
Meines Erachtens ist die Prioritätensetzung erst durch die Verständigung über die Leitlinien und durch Zielsetzungen begründet. Es ist

GR-Sitzung 29.1.2003