Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2003

/ Ausgabe: 01-Jaenner.pdf

- S.19

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Damals haben wir im Hinblick auf die Olympischen Spiele Spitzensportgroßbauten gebaut. Mittlerweile hat die Bevölkerung zwei Mal zu künftigen Olympischen Spielen "nein" gesagt, was jedoch ignoriert wird. Wir
bauen Sportstätten, so als ob in drei Jahren Olympische Spiele bevorstehen
würden ...
(Bgm. Zach: Für die Jugend bauen wir diese Sportstätten bzw. für die nächste Generation.)
... und wir bauen eine Autobahnanschlussstelle Innsbruck-Mitte (AIM), die
diese Sportstätten angeblich erreichbar machen soll.
Es ist das eine eher chaotische Angelegenheit, die uns verkehrspolitisch in die 60er-Jahre zurückkatapultiert. Das ist nämlich eine
Verkehrspolitik des Straßenbaus, die den Autoverkehr in die Stadt zieht
und wir eigentlich der Meinung waren, dass wir darüber schon hinaus sind.
Ich möchte Ihnen ganz kurz auch noch eine Begründung zu
dieser Demokratie sagen. Ich finde es demokratiepolitisch desaströs, dass
Millionen Euro ausgegeben werden, denn insgesamt umfasst dieses Sportpaket für die Stadt Innsbruck Ausgaben der öffentlichen Hand in der Höhe
von rund ATS 1 Mrd. Wenn man überhaupt von Entscheidungen im Gemeinderat reden kann, so werden Sachzwänge einfach von einer knappen
oder weniger knappen Mehrheit akzeptiert. Man sollte diesem Gemeinderat, wenn er sich selbst ernst nimmt, doch immer wieder sagen, dass es so
nicht gehen kann.
Wir sind im Juli 1999 von Gesamtkosten für beide Hallen in
der Höhe von € 26,7 Mio ausgegangen. Der Anteil der Stadt Innsbruck hat
damals meinen Berechnungen zu Folge - dies dürften nicht immer die
schlechtesten Berechnungen sein, wenn ich mich an die letzte Beschlussfassung des Gemeinderates im letzten Jahr erinnere - € 9,96 Mio betragen.
Das war laut Aussage des Alt-Bgm. DDr. van Staa im Gemeinderat die absolute Deadline.
Dem Gemeinderat wurde nämlich damals bei der Beschlussfassung mitgeteilt, dass der Betrag in der Höhe von € 26,7 Mio für die
Eishallen unter der Bedingung verbaut wird, wenn sich das Land Tirol mit
ATS 20 Mio bis ATS 25 Mio an der Kleinen Eishalle beteiligt. Nun beteiligt sich das Land Tirol bei der Kleinen Eishalle nur mehr mit ATS 15 Mio.

GR-Sitzung 29.1.2003