Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2015
/ Ausgabe: 01-Protokoll_22.01.2015_gsw.pdf
- S.33
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15.2
IV 12806/2014
"""""""""" """"""""" und Mitbesitzer, Fensterrenovierung, dritter Bauabschnitt, am Gebäude """"""""""""""""""""""
""""""""""
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 07.01.2015:
Die Stadt Innsbruck unterstützt """""""""" """""""""""
und Mitbesitzer für die Fensterrenovierung,
dritter Bauabschnitt, am Gebäude """""""""""""""""
""""""""""""""" mit einem nicht rückzahlbaren Baukostenzuschuss in Höhe von € 4.605,--.
Die Auszahlung des Förderungsbetrages
erfolgt im Wege der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung.
16.
IV 179/2015
Innsbruck Marketing GmbH, BürgerInnenbeteiligungsprojekt Anpruggen, finanzielle Unterstützung
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 14.01.2015:
Die Stadt Innsbruck unterstützt die Innsbruck Marketing GmbH für das im
Jahr 2014 federführend abgewickelte BürgerInnenbeteiligungsprojekt Anpruggen
gemäß dem vorliegenden Schlussbericht
"Stadtteilentwicklung Anpruggen" der Prozessbegleiter Dr. Peter Haimayer und
Georg Mahnke im Ausmaß von € 15.000,--.
Die Bedeckung erfolgt aus Vp. 1/770100728100, Entgelte für sonstige Leistungen
Tourismusförderung.
17.
V 13477/2014
Österreichischer Rodelverband
und Tiroler Eislaufverband, Subvention für die Mehrkosten der
Eiszeiten der Saison 2013/2014
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 07.01.2015:
Die Stadtgemeinde Innsbruck genehmigt
dem Österreichischen Rodelverband für die
Mehrkosten der Eiszeiten der Saison
2013/2014 € 21.353,-- und dem Tiroler Eislaufverband ebenso für die Saison
2013/2014 € 64.225,--.
Die Bedeckung erfolgt durch Mehreinnahmen aus Vp. 2/925000-859100, Ertragsanteile-Kopfquote.
GRin Dengg: Ich hätte an Dich, Bgm.Stellv. Kaufmann, eine Frage. Wir haben ja
letztes Jahr darüber gesprochen, dass im
Zuge dessen - wie in diesem Punkt - die
Subventionen geändert werden. Es ist ja so,
dass die Vereine vorerst die Mieten bezahlen müssen und dann wird ihnen das Geld
in Form von Subventionen wieder zurückbezahlt.
Darüber haben wir im Gemeinderat ja gesprochen. Wir wollten da, ab dem
Jahr 2015, eine geänderte Subventionsform.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nein.)
Doch, Frau Bürgermeisterin, Du hast selbst
gesagt, dass man da etwas ändern muss.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich kann aufklären, was gemeint war.
GRin Dengg, Du sprichst von dem, was
auch der ehemalige LR Mag. Pupp immer
wieder angesprochen hat.
Nein, eine Systemänderung geht aus steuerlichen, aus vorsteuerrechtlichen Gründen
nicht. Das heißt, wir müssen das Geld eben
in diesem Kreis herumschicken. Genau erklären, wie das funktioniert, könnte uns Finanzdirektor Dr. Pühringer oder
Dr. Bielowski. Ich glaube, die Olympiaworld
Innsbruck (OSVI) muss einen Mindestsatz
an Einnahmen erzielen, denn sonst wäre es
Liebhaberei. Ich bin aber bei diesem Thema
nicht ganz firm.
Die Änderung bezieht sich nur darauf, dass
das gesamte System geändert wurde. Das
GR-Sitzung 22.01.2015