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das Kalenderjahr 2014 zu beantragen bzw.
bekannt zu geben.
Dr. Christoph Platzgummer."
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
8.

in

Gegenständlicher Bericht wird an die im
Gemeinderat vertretenen Fraktionen verteilt.
Weiters steht dieser Bericht den Mitgliedern
des Gemeinderates auch in elektronischer
Form zum Download unter
www.rechnungshof.gv.at im Internet zur
Verfügung.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
I-OEF 1/2014
Liste der offenen Anträge gemäß
§ 20 Abs. 6 der Geschäftsordnung
des Gemeinderates, seiner Ausschüsse und des Stadtsenates
(GOGR)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Laut GOGR
§ 20 Abs. 6 sind Anträge ein Jahr nach deren Einbringung dem Gemeinderat wieder
vorzulegen, sofern sie nicht innerhalb dieser
Frist erledigt worden sind. Folgende Anträge gelten demnach seit der letzten Vorlage
am 21.11.2013 als noch nicht abgeschlossen:
I-OEF 110/2012; Erhalt der freien Veranstaltungsszene (GR Mag. Jahn)

I-OEF 115/2012; IVB, ermäßigte Tickets für Studierende (GRin Dr.in Pokorny-Reitter)

Auch dieser Antrag wurde in der Sitzung am
13.12.2012 eingebracht. Er wurde am
31.01.2013 vom Stadtsenat der Arbeitsgruppe "Tarifreform" der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB) zur weiteren Bearbeitung zugewiesen.
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a

Bgm. Mag. Oppitz-Plörer teilt mit, dass
der Bericht des Rechnungshofes (Reihe
Tirol 2013/7) betreffend Nachfrageverfahren
Reihe Tirol 2012/5 und Tirol 2012/6, Innsbrucker Nordkettenbahnen GesmbH - Neuerrichtung Hungerburgbahn und Nordkettenbahnen, vorliegt.

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I-MD 64e/2012
Bericht des Rechnungshofes (RH)
Reihe Tirol 2013/7, Nachfrageverfahren Reihe Tirol 2012/5 und Tirol
2012/6: Innsbrucker Nordkettenbahnen GmbH - Neuerrichtung
Hungerburgbahn und Nordkettenbahnen

9.

Dieser Antrag datiert vom 13.12.2012. Laut
Stadtsenatsbeschluss wurde er vorläufig
zurückgestellt, da die Verhandlungen in
Bezug auf die Stadtsäle noch nicht abgeschlossen sind.

I-OEF 118/2012; Förderung für JungunternehmerInnen (GR Mag. Abwerzger)

Der Antrag ist ebenfalls vom 13.12.2012. Er
wurde mit 17.01.2013 dem Ausschuss für
Arbeit, Wirtschaft und Tourismus zugewiesen.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
10.

I-OEF 160/2013
Petition gegen den Kraftwerksbau
Regionalkraftwerk Mittlerer Inn

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer teilt mit, dass
am 18.12.2013 Claudia Schiffner, wohnhaft
in 6020 Innsbruck, Kranebitter Allee
Nr. 88b/112, im Stadtmagistrat eine Petition
gemäß § 49 Stadtrecht der Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) eingebracht hat. Diese Petition bezieht sich auf den Kraftwerksbau Regionalkraftwerk Mittlerer Inn und liegt
im Original in der Kanzlei für Gemeinderat
und Stadtsenat, Maria-Theresien-Straße
Nr. 18, 2. Stock, im Zimmer 2305 zur Einsichtnahme durch die Mitglieder des Gemeinderates auf.
Vorstehende Mitteilung wird zur Kenntnis
genommen.
11.

Aktuelle Stunde zum Thema "Die
zukünftige Anbindung der Peerhofsiedlung an den öffentlichen
Nahverkehr" (Themenauswahl
durch ÖVP)

StR Gruber: Wir haben dieses Thema gewählt, weil gerade in den letzten Wochen
GR-Sitzung 16.01.2014