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schaut sie mich nicht mehr an, obwohl wir
ihr nachher Recht gegeben haben. Leider
waren jedoch die Bäume schon gefällt.
Ich glaube, man müsste über einen
anderen Weg, zu dem, was bereits in der
Öffentlichkeit gemacht wird, ein gewisses
Bewusstsein wecken. Ich bin schon bei
vielen Verhandlungen anwesend, wo es
heißt, dass man eher kleine Bäume
pflanzen soll. Hinsichtlich des AdolfPichler-Platzes haben bei uns im Vorzimmer menschliche Tragödien stattgefunden.
Hier bin ich wirklich sehr skeptisch, obwohl
ich die Intention irgendwie nachvollziehen
kann. Das muss jedoch in irgendeiner
Form anders gemacht werden.
Was die Diskussion hinsichtlich des
Stummelschnittes angeht, höre ich von
den zuständigen Fachleuten Unterschiedliches. Ich kann es nicht beurteilen, aber
manchmal kommt mir auch vor, dass es
komische "Stangger" sind, aber sie treiben
doch manchmal wieder aus. Das kann
man jedoch anders thematisieren.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Schwarzl gestellte
Antrag auf Zuweisung an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung wird mit
dem Abänderungsantrag zu Punkt 1.
(Seite 226) abgelehnt.
StRin Mag.a Schwarzl: Ich beantrage
die Annahme des Antrages.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Der von StRin Mag.a Schwarzl in der
Sitzung des Gemeinderates am
13.12.2007 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach abgelehnt.
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

1.10

I-OEF 134/2007
Städtenetzwerk Mayors for
Peace, Beitritt (GR Hof)

GR Hof: Es geht hier auch um ein
emotionales, aber weniger umstrittenes
Thema. Mich hat es sehr gefreut, dass es
ein "Vielfraktionenantrag" geworden ist.
Deshalb beschränke ich mich darauf, zwei
sehr erfreuliche Neuigkeiten zu erzählen.
Seit ich im Dezember 2007 den Antrag
eingebracht habe, hat sich die Mitgliedschaft bei Mayors for Peace von 1.828 auf
mehr als 2.170 erhöht. Das ist ein
unglaublicher Schnitt.
Die Organisation ist nicht neu, sondern sie
ist dahinter gekommen, dass sie, um ihr
Anliegen in den Vereinten Nationen mit
dem entsprechenden Gewicht vertreten zu
können, eine breitere Basis im Sinne einer
symbolischen Unterstützung von möglichst
vielen Städten und auch möglichst breit
gestreuten Städten benötigt. Das funktioniert bis jetzt sehr gut. Diese Mitgliedsstädte kommen aus 127 Staaten und
Regionen aus der ganzen Welt. Es sind
Städte aus allen Kontinenten dabei.
(Bgm.in Zach: Ist Peking auch dabei?)
Nein, aber Moskau ist zum Beispiel schon
seit dem Jahr 1985 dabei. Vor allem sind
Städte aus den verschiedensten Atomwaffen führenden Staaten, wie auch aus
Atomkraft, zivile Nutzung ablehnende
Staaten wie Österreich, dabei. Gemeinsam dürfte die Organisation in einem Jahr,
wenn sich der Trend nicht sehr verschlechtert, mit einem deutlichen Mehrgewicht bei den Vereinten Nationen auftreten
können.
Ich glaube, der Antrag ist eindeutig und ich
bitte um
die Annahme des Antrages.
Mehrheitsbeschluss (gegen "Für Innsbruck", GRin Dr. in Waibel und GR Newerkla; 13 Stimmen):
Der von GR Hof und Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
13.12.2007 eingebrachte Antrag wird dem
Inhalte nach angenommen.

GR-Sitzung 27.3.2008 (Fortsetzung der am 28./29.2.2008 unterbrochenen Sitzung)