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meinnützige GesmbH. Ich würde daher bitten, dass mit diesen Organisationen, die
schon seit Jahrzehnten hervorragende Arbeit leisten, darüber gesprochen wird. Es
wäre schlecht, wenn wir etwas einrichten,
denn man würde sich gegenseitig nur konkurrenzieren. Das ist ein Prüfantrag und
daher können wir darüber sprechen. Wir
müssten viel Know-How neu aufbauen und
die Existenz mancher dieser Organisationen, die nicht nur Sperrmüll annehmen und
Tauschbörsen veranstalten, sondern in der
Ausbildung von Jugendlichen oder Menschen, die wieder in die Arbeitswelt integriert werden müssen, hervorragende Arbeit
leisten.

los mitbringt, jemanden von der Wirtschaftskammer Tirol (WKO) zu nominieren.
Die Wirtschaftskammer Tirol (WKO) ist auch
direkt von diesem Thema betroffen.

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

in

Der von GR Keuschnigg in der Sitzung des
Gemeinderates am 17.1.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
43.20 I-OEF 57/2012
Kriterienkatalog zur Umsetzung
des Bestbieterprinzips, Erarbeitung und Anwendung bei den
Ausschreibungen und Auftragsvergaben (GR Buchacher)
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Es liegt der
Beschluss des Ausschusses für Arbeit,
Wirtschaft und Tourismus, vom 23.10.2012
vor. Die letzte Arbeitsgruppe hat damals AltStR Dipl.-HTL-Ing. Peer geleitet. Ich würde
jetzt vorschlagen, dass man StR Mag. Fritz
auf Grund seiner Fachkompetenz mit dieser
Arbeitsgruppe beauftragt. Ich würde vorschlagen, diese Arbeitsgruppe wieder ins
Leben zu rufen. Mit Mag. Florian Zauchner
hat man wirklich jemanden an der Seite, der
sich ins Zeug legt.
Ich werde die Arbeitsgruppe wieder einberufen, die dann dem Ausschuss für Arbeit,
Wirtschaft und Tourismus berichten wird. Es
kann auch der Vorsitzende und sein Stellvertreter an den Sitzungen der Arbeitsgruppe teilnehmen.
StR Gruber: Ist das eine beamtete Arbeitsgruppe?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ja.
StR Gruber: Ich würde vorschlagen, neben
der Kompetenz, die StR Mag. Fritz zweifelGR-Sitzung 21.2.2013

GR Buchacher: Die wirtschaftliche Kompetenz ist auch bei anderen Sozialpartnern zu
finden. Daher sollte die Gewerkschaft und
die Kammer für Arbeiter und Angestellte für
Tirol (AK) miteingebunden werden.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Der Vorsitzende wird uns im Stadtsenat darüber berichten und ich kann das auch dem Gemeinderat zur Kenntnis bringen. Es soll eine
ausgewogene Arbeitsgruppe zusammengesetzt werden.
Zu dem von GR Buchacher und Mitunterzeichnerinnen in der Sitzung des Gemeinderates am 21.6.2012 eingebrachten Antrag, welcher am 12.7.2012 dem Ausschuss
für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus zugewiesen wurde, wird folgender Beschluss
gefasst:
Der am 23.10.2012 stattgefundene Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus
empfiehlt, dass sich die seinerzeitige Arbeitsgruppe nochmals mit der gegenständlichen Thematik befasst. Es sollen dabei im
speziellen die sozialen Kriterien, die gegebenenfalls bereits heute insbesondere für
so genannte "Direktvergaben" bzw. auf Basis künftiger Bundes- bzw. Regelungen innerhalb der Europäischen Union (EU) zur
Anwendung gelangen können, erarbeitet
werden.
44.

Beantwortung eingebrachter dringender Anfragen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Da keine dringenden Anfragen eingebracht wurden, ist
auch keine Beantwortung vorzunehmen.