Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 02-Feber_geschwaerzt.pdf
- S.118
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Zu Frage 7.: Antwort seitens der Mag.Abt. IV, Finanz-, Wirtschaft- und Beteiligungsverwaltung:
Die Vereinbarung mit der Med-EL Elektromedizinische Geräte GesmbH beinhaltet
eine 25%ige Unterstützung bei den Investitionskosten, maximal jedoch € 450.000,-- .
Ebenso wurde eine 25 %ige Beteiligung
beim jährlichen Abgang vereinbart, welche
ebenfalls gedeckelt ist (maximal
€ 175.000,-- pro Jahr). Bislang wurden keine finanziellen Mittel überwiesen. Entsprechend der vorliegenden Vereinbarung ist
dies erst nach Vorliegen und Prüfung der
Investitionskosten vorgesehen.
Zu Frage 8.: Antwort seitens der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG):
Neben Med-EL Elektromedizinische Geräte
GesmbH sind Räumlichkeiten an folgende
Nutzerinnen bzw. Nutzer vermietet: Freies
Theater Innsbruck, eine Wohnung, ein Gewerbebetrieb (Blumen Walpoth).
Zu Frage 9.: Antwort der Mag.-Abt. V, Kultur:
-
Die Höhe der zu erwartenden Förderungen
für das "Audioversum - MED-EL Science
Adventure" und den Verein Freies Theater
Innsbruck können zum heutigen Zeitpunkt
nicht exakt beziffert werden. Es wird auf die
Beantwortung der Fragen 7. und 9. verwiesen.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.7.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand
aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt vier Stunden.
Eine Kopie der Anfragebeantwortung gemäß Bericht des Büros des Magistratsdirektors vom 18.2.2013 zur Anfrage von
StR Mag. Dr. Platzgummer wurde den
Klubs und den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern am Beginn
der Sitzung des Gemeinderates zur Verfügung gestellt.
Freies Theater Innsbruck:
Subventionen 2012:
46.
Einbringung von Anfragen
Ausstattung Technik € 60.000,--,
46.1
Spielplatz Sieglanger, Baubeginn,
Ausstattung (GRin Eberl)
Betriebskosten und sonstige Anlaufkosten 2012 € 69.800,--,
Subvention 2013, wird über Vorschlag
des Kulturausschusses vom 30.1.2013
dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt,
Kosten laufender Betrieb € 165.000,--.
-
Elektromedizinische Geräte GesmbH neben
der monatlichen Hauptmiete Betriebs- und
Heizkosten gegen jährliche Abrechnung
vorgeschrieben.
Med-EL Elektromedizinische Geräte
GesmbH:
"Audioversum - MED-EL Science Adventure", im Budget 2013 - € 450.000,-beschlossen.
Eine finanzielle Beteiligung durch das Land
Tirol, Ressort Kultur bzw. Wirtschaft, wurde
sowohl von der Stadt Innsbruck als auch
von der Med-EL Elektromedizinische Geräte
GesmbH beantragt, jedoch durch das Land
Tirol sowohl vom Ressort Kultur als auch
vom Ressort Wirtschaft abgelehnt.
Zu Frage 10.: Wie den anderen Nutzerinnen
bzw. Nutzern werden auch der Med-EL
GR-Sitzung 21.2.2013
GRin Eberl: Ich stelle gemeinsam mit meinen Mitunterzeichnerinnen bzw. Mitunterzeichnern folgende Anfrage:
Für den Spielplatz im Sieglanger wurden im
Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2012 zirka
€ 450.000,-- vorgesehen. Dieser Budgetposten wurde nicht ausgeschöpft und der
Spielplatz nicht errichtet. Im Stadtteil Sieglanger entstanden in den letzten Jahren
viele neue Wohnungen für Familien. Kinder
und Jugendliche haben dort wenig Möglichkeiten, den öffentlichen Raum in ihrer Umgebung zu nutzen.
1.
Wann wird der Spielplatz im Sieglanger
gebaut?
2.
Warum wurde der Bau des Spielplatzes
verzögert?
3.
Sind in die Planungen Spiel- und Freizeitmöglichkeiten für Kleinkinder, Kinder und Jugendliche vorgesehen?