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10.

IV 2085/2015

11.

Projekt "Neubau Patscherkofelbahn"

Bericht über die Prüfung des
Bauvorhabens Neubau Feuerwache Wilten samt Ankauf hierfür benötigter Grundstücke

Mehrheitsbeschluss (gemäß beiliegender
Liste der namentlichen Abstimmung):
Antrag des Stadtsenates vom 14.02.2017:
1.

2.

3.

Der Gemeinderat stimmt der im Vorlagebericht der PKB GmbH vom
13.02.2017 beschriebenen überarbeiteten Projektumsetzung und Projektfinanzierung zu.
Der Gemeinderat beauftragt und ermächtigt die Mag.-Abt. IV für die benötigten Mittel ein Finanzierungskonzept samt Bedeckungsplan auszuarbeiten und Vorsorge zu treffen.
Die im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die
Rechnungsjahre 2017 und 2018 im
Dezember 2016 vorübergehend reduzierten Mittel von jeweils € 5 Mio.
werden nunmehr in die Budgetplanung aufgenommen. Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 werden die
entsprechenden Nachtragskredite von
€ 5 Mio. (2017) und € 5 Mio. (2018)
genehmigt. Die Mehrkosten in Höhe
von € 4,3 Mio. und allfällige Reserven
von € 3 Mio. werden durch ein Gesellschafterdarlehen gewährt.
Dieser Investitionsanteil wird durch
Pachteinnahmen, welche im langfristigen Betriebskonzept angesetzt sind,
zurückzuführen sein.

4.

Für die Beleuchtung der Piste Heiligwasserwiese bzw. der Trainingsstrecke werden die anfallenden Kosten
nur dann übernommen, wenn sich
das Land Tirol an diesen Kosten mit
mindestens 50 % beteiligt.

KA 14245/2016

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
12.

KA 14020/2016
Bericht über die Belegkontrollen
der Stadtgemeinde Innsbruck,
III. Quartal 2016

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.
13.

Subventionsantrag des Ausschusses für Soziales und Wohnungsvergabe für den Bereich
"Soziales"

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Soziales und
Wohnungsvergabe vom 02.02.2017:
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Soziales und Wohnungsvergabe für
den Bereich "Soziales" wird gemäß Beilage genehmigt.
14.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

14.7

p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen

Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
FPÖ, 6 Stimmen):
Antrag des Kulturausschusses vom
06.02.2017:
Der p.m.k. Plattform mobile Kulturinitiativen wird als Nachtrag für das Jahresprogramm 2017 eine Subvention in der Höhe
von € 5.000,-- genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur" werden
unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmung gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 15.02.2017