Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 02-Protokoll-22.02.2018.pdf
- S.19
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den Angehörigenregress abgeschafft. Das
war die Verpflichtung, dass die Kinder zahlen mussten. In manchen Dingen kommt mir
vor, dass man ein wenig über das Ziel hinausschießt. Auch der Pflegeregress wurde
abgeschafft. Ich bin voll und ganz dafür,
dass nicht auf das Vermögen zugegriffen
wird, denn die/der sich etwas geschaffen
hat, wäre die Dumme/der Dumme gegenüber der/dem, die/der sich nichts geschaffen hat. Diese Sache ist positiv.
Leider hat man nicht weitergedacht. Es ist
klar, dass unsere Eltern dafür gesorgt haben, dass wir eine Ausbildung erhalten, die
sie uns bezahlt haben. Ich gehe davon aus,
dass sie uns - zumindest die Allermeisten auf den richtigen Weg gebracht haben. Das
ist die Solidarität innerhalb der Familien. Ich
bin auch der Meinung, wenn die Eltern
durch irgendwelche Umstände Hilfe benötigen, diese primär die Kinder zu geben haben und nicht der Staat. Man muss hier
wahrscheinlich noch einmal nachjustieren.
Dabei bin ich mir ziemlich sicher. Man muss
in dieser Sache kein besonderer Prophet
sein, zu wissen, dass noch Aufgaben vor
uns liegen. Das wollte ich nur aufzeigen.
GR Onay: StR Gruber hat mich gerade an
etwas erinnert. Herzlichen Dank an die Bezirksblätter und auch an die Tiroler Tageszeitung (TT). Sie haben dieses Thema aufgegriffen und behandelt. Das heißt aber
nicht, zu sagen, dass es in den Medien
stand und wir nichts mehr tun müssen. Aus
meiner Sicht gehört es auch hier her. Hier
findet Politik statt. Hier dieser Leute zu gedenken, finde ich überhaupt nicht schlimm.
GR Federspiel: Ich schließe mich der Meinung von der Frau Bürgermeisterin an.
GR Onay, wenn wir eine Aktuelle Stunde
abhalten, sollte man natürlich zu dem
Thema sprechen, das auf der Tagesordnung steht.
Es ist schade, dass heute GR Kritzinger
nicht anwesend ist. Er ist aber gut vertreten.
Man muss auch einmal im Gemeinderat klar
und deutlich sagen, dass sich unsere älteren Seniorinnen und Senioren im Gemeinderat immer klar und deutlich äußern und
dementsprechend auch zu vielen Themen
Stellung beziehen. Gratulation und
Chapeau! (Beifall)
GR-Sitzung 22.02.2018
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
16:15 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um Uhr wieder fort.
Schriftführerin Mag.a Plankensteiner
übernimmt die Schriftführung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer unterbricht um
16:15 Uhr die Sitzung und setzt die Beratungen nach Feststellung der Beschlussfähigkeit um 16:30 Uhr fort.
8.
Präsentation zum Thema "Verwaltungsgeschichte der Stadt Innsbruck"
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich begrüße
Dr.in Sabine Pitscheider, die uns mittels eines Abstracts über die Forschungslage zur
Verwaltungsgeschichte der Stadt Innsbruck
informieren wird.
Dr.in Pitscheider: Ich freue mich über die
Einladung. Namens des Wissenschaftsbüros Innsbruck möchte ich mich sehr herzlich
für die Finanzierung dieses Projekts bedanken.
Ich möchte Ihnen heute einen Überblick
über die Verwaltung Innsbrucks vom
Jahr 1900 bis herauf zum Jahr 1950 geben.
In diesen 50 Jahren herrschten fünf politische Systeme, fünf Stadtrechte regelten die
Kompetenzen und Finanzierung der Innsbrucker Verwaltung. Jedes dieser fünf Systeme verfolgte ein bestimmtes Bild von Gemeinwesen und damit eine politische
Agenda.
Jedes System legte erstens fest, welche
Aufgaben als von der öffentlichen Hand
wahrzunehmende anzusehen sind, und welche privat bleiben sollten.
Zweitens traf es die Festlegung, welche öffentliche Stelle für welche Aufgabe zuständig war, was in den übertragenen und eigenen Wirkungskreis fiel, und drittens, wer
welchen Anteil an der Finanzierung trug.
Wie die Verwaltung welche Aufgabe erledigte, hing von den politischen Kräften in
den Gremien ab und vom gesamten Personal.