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Klar ist, dass die Busse des Hotels Grauer
Bär, die die Gäste zu den Skigebieten bringen, hier durchfahren müssen. Auch jetzt
schon fahren sie auf dieser Strecke allerdings in keinem hohen Tempo. Ebenso wenig wie die anderen AutofahrerInnen. Vielleicht gibt es einmal die/den eine/n oder andere/n, die/der glaubt, in der Nacht Rambo
spielen zu müssen. Untertags ist der Autoverkehr jetzt schon langsam unterwegs. Daher sehe ich keine Schwierigkeiten, dass
diese Begegnungszone funktionieren wird.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Wenn es
keine weiteren Fragen gibt, dann bedanke
ich mich bei den drei Experten für die tolle
Präsentation. Auch sage ich danke zu Direktor Mag. Laubichler. Ich freue mich, dass
er heute anwesend war.
Die entsprechende Vorlage für den Bereich
um das Haus der Musik, der schneller fertiggestellt werden wird, werden wir für den
Stadtsenat rechtzeitig erhalten.

11.

Parkraumbewirtschaftung:
Schloßstraße (Zufahrtstraße zu
Schloss Ambras), Einführung einer Parkraumbewirtschaftung
(Parkstraßenregelung)
Wasserstoff-BrennstoffzellenFahrzeuge, Befreiung von der
Parkabgabepflicht
Parkzone N, Änderung des Bewirtschaftungszeitraumes
Parkzone R, Änderung der Zonengrenzen
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 21.02.2018:
1.

In der Schloßstraße (Zufahrtsstraße
zum Schloss Ambras) wird eine gebührenpflichtige Parkraumbewirtschaftung
in Form einer Parkstraßenregelung eingeführt (siehe Verordnungsentwurf Beilage A).

2.

Das Parken von mehrspurigen Wasserstoff-Brennstoffzellen-Fahrzeugen wird
- vorerst befristet bis 30.06.2018 - von
der Parkabgabepflicht befreit (siehe
Verordnungsentwurf Beilage B).

Schriftführer Hauser MA übernimmt die
Schriftführung.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer übergibt den
Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
10.

I 1729/2018/PA
Beamtete Bedienstete des Branddienstes bei der Berufsfeuerwehr,
Anpassung der für den Pensionszuschuss zu berücksichtigenden
Jahre im Branddienst

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 14.02.2018:
Die in der vorliegenden weiterführenden Erklärung der Mag.-Abt. I, Personalwesen,
vom 05.02.2018 vorgeschlagenen Adaptierungen bei Ruhestandsversetzung beamteter Feuerwehrbediensteter werden mit Wirkung vom 01.03.2018 beschlossen.

Maglbk/13480/PW-STS/3
Maglbk/13480/PW-STS/7
Maglbk/13480/PW-STS/B

3. a) Der Bewirtschaftungszeitraum in
der Parkzone N (Tivoli, Olympiaworld) wird wie folgt geändert (siehe
Verordnungsentwurf Beilage C):
-

vom 01.05. bis 31.08. jeden Jahres: täglich von 09:00 Uhr bis
19:00 Uhr

-

vom 01.09. bis 30.04. jeden Jahres: werktags, Montag bis Freitag
von 09:00 Uhr bis 19:00 Uhr

b) Der Lange Weg (Abschnitt zwischen der Andechsstraße und der
Valiergasse) sowie die Andechsstraße (Abschnitt zwischen der
Gumppstraße und dem Langen
Weg) werden aus der Parkzone R
herausgenommen (siehe Verordnungsentwurf Beilage C).
GR Kunst: Wir beantragen getrennte Abstimmung zum Punkt 1. Schloßstraße.

GR-Sitzung 22.02.2018