Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 02-Protokoll-22.02.2018.pdf
- S.44
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Ich darf ergänzen, dass es in der Zwischenzeit eine Kooperation von wirklich innovativen Unternehmen gibt. Es ist die Gutmann
Gesellschaft m.b.H. und Fiegl & Spielberger
GmbH, die eine große Innovationskraft haben. Sie sagen selbst, dass jetzt das Thema
Auto aktuell ist. Dabei denken sie aber weiter, wie diese Ladestellen zu verwenden
sind bzw. wie man es abwickeln kann. Renommierte AutohändlerInnen etc. schmunzeln darüber und sinnieren, wie man den
Leuten einreden kann, dass man mit einem
Tesla etwas Positives zur Ökologie beitragen kann.
Zur gebührenfreien Kurzparkzone möchte
ich eine innovative Mitteilung machen. Vor
allem für diejenigen, die nicht bei der Parkraumveranstaltung im Stadtteil Sieglanger
dabei waren. Warum wir noch keine gebührenfreien Zonen haben und künftig auch
nicht haben werden, wurde von Amtsvorstand Rizzoli dahingehend erklärt, weil es
mittlerweile möglich ist bei mehreren Herstellern über Amazon für € 4,90 eine sich
selbst verstellende Parkuhr zu beschaffen.
Wenn Sie zum Beispiel in der gebührenfreien Zone stehen, stellt sich diese Uhr automatisch weiter. In der Stadt Innsbruck
nützt diese "Drehuhr" jedoch nichts. Die
Entscheidungen, die wir treffen, müssen wir
ferner daran orientieren, wie sich die Technik weiter entwickelt und wie sie von den
BürgerInnen genützt wird. Die entsprechende Steuerung ist durch die öffentliche
Hand vorzunehmen.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP ohne
GR Mag. Kogler, RUDI, FPÖ, PIRAT und
GRin Keuschnigg, 15 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
21.02.2018 Punkt 1. (Seite 74) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen FI, GRÜNE,
GRin Moser und GR Onay, 17 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
21.02.2018 Punkt 2. (Seite 74) wird angenommen.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
21.02.2018 Punkt 3. a) (Seite 74) wird angenommen.
GR-Sitzung 22.02.2018
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, 6 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
21.02.2018 Punkt 3. b) (Seite 74) wird angenommen.
12.
V 1876/2018
Kinder- und Jugendeinrichtungen,
Förderungsvereinbarungen zur
mittelfristigen Finanzierung
Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 21.02.2018:
Die Stadtgemeinde Innsbruck schließt mit
unten genannten AntragsteIlerInnen eine
mittelfristige Fördervereinbarung in der jeweils angegebenen Höhe für die
Jahre 2018, 2019 und 2020 laut vorliegender Vereinbarung ab:
1.
Kinderfreunde Landesorganisation:
€ 38.000,--
2.
LiveStage:
€ 11.500,--
3.
Tiroler Pfadfinder und
Pfadfinderinnen:
€ 16.500,--
4.
Verein Workstation:
€ 12.000,--
Die Bedeckung erfolgt über die Vp. (neu
laut GeOrg) 1/259010-757510, Laufende
Transferzahlung - Förderung Jugendarbeit
und Jugendheime.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und FPÖ,
6 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 21.02.2018:
Die Stadtgemeinde Innsbruck schließt mit
Zentrum für Jugendarbeit z6 eine mittelfristige Fördervereinbarung in Höhe von
€ 120.000,-- für die Jahre 2018, 2019 und
2020 laut vorliegender Vereinbarung ab.
Die Bedeckung erfolgt über die Vp. (neu
laut GeOrg) 1/259010-757510, Laufende
Transferzahlung - Förderung Jugendarbeit
und Jugendheime.