Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 02-Protokoll-22.02.2018.pdf
- S.59
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Zu Frage 2.: Im Jahr 2013 für Verbesserung der sendetechnischen Anlagen in
Höhe von € 1.300,--.
Im Jahr 2013 wurde eine Sondersubvention
in Höhe von € 5.000,-- vom Stadtsenat genehmigt.
Juryentscheid Stadt_Potenziale, ein Projekt
von Freirad 105,9 in Höhe von € 9.600,-- zu
fördern.
Zu Frage 3.: Keine weiteren Leistungen.
Zu Frage 3.: Die Mag.-Abt. V, Stadtarchiv/Stadtmuseum, gestaltet monatlich eine
Sendung in Kooperation mit Freirad 105,9.
Zu Frage 4.: Entfällt.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden und
10 Minuten.
Eine Kopie der dringenden Anfragebeantwortung wurde den Klubs und den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern gemäß Bericht der Mag.-Abt. I, Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat, vom 22.02.2018 am Beginn der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
32.4
Zu Frage 4.: Entfällt, siehe dazu Antwort zu
Frage 3.
Anhang laut Stadtsenatsbeschluss vom
20.07.2010:
Der angefallene zeitliche Arbeitsaufwand aller Dienststellen zur Erstellung dieser Beantwortungsvorlage beträgt 2 Stunden und
10 Minuten.
Eine Kopie der dringenden Anfragebeantwortung wurde den Klubs und den nicht einem Klub angehörenden Gemeinderatsmitgliedern gemäß Bericht der Mag.-Abt. I, Geschäftsstelle für Gemeinderat und Stadtsenat, vom 22.02.2018 am Beginn der Sitzung des Gemeinderates ausgehändigt.
32.5
Finanzierungs- und Durchführungsvertrag mit der Europäischen Investitionsbank (EIB)
(ZI. IV-6239/2016) (RUDI und FPÖ)
GfGR/20/2018
Erbringung finanzieller bzw. finanzwerter Leistungen durch die
Landeshauptstadt Innsbruck an
den Verein ARANEA - Verein zur
Förderung feministischer und
transkultureller Mädchenarbeit
(RUDI und FPÖ)
GfGR/21/2018
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die von RUDI
und FPÖ eingebrachte dringende Anfrage
(Seite 91) wird wie folgt beantwortet:
Zu Frage 1.: Es wurden bisher drei Tranchen in Anspruch genommen:
Datum
Betrag
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die von RUDI
und FPÖ eingebrachte dringende Anfrage
(Seite 90) wird wie folgt beantwortet:
14.09.2016
€ 10,0 Mio.
27.12.2016
€ 23,5 Mio.
Zu Frage 1.: Im Jahr 2012 wurden insgesamt € 9.000,-- vom Stadtsenat genehmigt.
14.11.2017
€ 16,5 Mio.
Summe
€ 50,0 Mio.
Die Genehmigungen der Subventionen für
den Verein ARANEA - Verein zur Förderung
feministischer und transkultureller Mädchenarbeit für die Jahre 2013 bis 2017 fielen in
den Kompetenzbereich des Gemeinderates
und sind den Gemeinderatsprotokollen zu
entnehmen.
Zu Frage 2.: Die Sondersubvention für den
Verein ARANEA für das Jahr 2012 wurde
vom Gemeinderat beschlossen und ist dem
Gemeinderatsprotokoll zu entnehmen.
GR-Sitzung 22.02.2018
Zu Frage 2.: Weder für Liegenschaften
noch für Unternehmensbeteiligungen der
Stadt Innsbruck besteht ein Zustimmungserfordernis der EIB.
Nachdem seitens der Stadt Innsbruck keine
Sicherheiten für die Darlehen gestellt wurden, hat die Stadt allerdings die Verpflichtung übernommen sich während der Kredit-