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UCI Straßenrad WM 2018 haben und der
Platz bis September 2018 nicht fertigzustellen wäre. Deshalb wird nur asphaltiert und
die entsprechenden Grundeinbauten für
diese Veranstaltungsorte vorgenommen
(Strom, Wasser).
Der neue Gemeinderat wird sich dann mit
diesem Projekt sehr intensiv zu befassen
haben, es weiterverfolgen oder - wie auch
immer - Sand, Kopfsteinpflaster, Asphalt oder Carrara-Marmor für die Platzgestaltung
verwenden.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
4.

Partnerstadt Sarajevo, Feierlichkeit "Day of the City of Sarajevo"
am 06.04.2018

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die Stadt Sarajevo feiert am 06.04.2018 den so genannten "Day of the City of Sarajevo". Vor einigen Jahren waren wir an einem der höchsten Feiertage unserer geschätzten Partnerstadt Sarajevo dort. Am 06.04.2018 finden wieder die Feierlichkeiten in Gedenken
an die Befreiung Sarajevos im 2. Weltkrieg
und an den Beginn der Belagerung der
Stadt im Bosnienkrieg (April 1992 bis Feber 1996) statt.
Die Stadt Sarajevo lädt eine/einen oder
mehrere Vertreterinnen und Vertreter der
Stadt Innsbruck offiziell ein, beim "Day of
the City of Sarajevo" dabeizusein.
Jene, die damals in Sarajevo dabei waren,
wissen, wie sehr sich der damalige Bürgermeister engagiert hat, diese Seilbahn umsetzen zu können. In der Zwischenzeit ist es
soweit. In diesem Rahmen wird diese Seilbahn (Trebevic cable car), die im Bosnienkrieg vollständig zerstört wurde, offiziell eröffnet.
Falls es im Gemeinderat Interessentinnen
und Interessenten gibt, welche die Stadt
Innsbruck dort vertreten, sollten sich diese
bei mir oder Mag.a Rammer melden, damit
man es dementsprechend vorbereiten kann.

GR-Sitzung 22.02.2018

5.

Zurverfügungstellung der Daten
für Hochrechnungen

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Sie werden
vielleicht am Sonntag bei der Tiroler Landtagswahl 2018 und in Folge auch bei der
Wahl des Gemeinderates 2018 der Stadt Innsbruck auf die Zurverfügungstellung der
Daten für Hochrechnungen angesprochen.
Dazu gab es verschiedene Beratungen. Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben
aufgrund der Wirrnisse bei der Bundespräsidentschaftswahl im letzten Jahr alle neuen
Bestimmungen und viele streng juristisch
ausgelegte Dinge zu berücksichtigen.
Bei der Tiroler Landtagswahl 2018 wird es
so sein, dass ausschließlich das Land Tirol
Ergebnisse bekanntgibt, nachdem diese
von den Hauptwahlbehörden beschlossen
wurden. Die Stadt Innsbruck wird dieser
Vorgabe auch folgen.
Sprengelwahlergebnisse werden nicht
vorab für Hochrechnungen zur Verfügung
gestellt - auch nicht anonymisiert. Damit ist
die Gleichbehandlung aller Medien sichergestellt.
Die Amtsvorständin der Mag.-Abt. II, Allgemeine Bezirks- und Gemeindeverwaltung,
Mag.a Margreiter, hat den Österreichischen
Rundfunk (ORF) und auch das Institute for
Social Research and Consulting (SORA),
welche die zentralen Ansprechpartner für
die Hochrechnungen sind, informiert, dass
mit dem von der Gemeindewahlbehörde beschlossenen Gesamtergebnis erst um
ca. 18:30 Uhr zu rechnen sein wird. Das bedeutet, dass es vorher keine Einspeisung
von einzelnen Daten aus der Stadt Innsbruck geben wird. Wir haben damit natürlich
lange gerungen, da es für manche nicht
sehr befriedigend ist.
Es gibt zu dieser Vorgehensweise auch ein
Commitment auf beamteter Ebene zwischen dem Land Tirol mit Landesamtsdirektor HR Dr. Liener und der Stadt Innsbruck
mit Magistratsdirektor Dr. Holas.
In Anlehnung an diese Regelung wird auch
bei der Gemeinderatswahl 2018 der Stadt
Innsbruck so vorgegangen. Es wird keine
Zwischenergebnisse bzw. Freuden- oder
Verzweiflungsschreie geben, wenn einzelne
Sprengelergebnisse eintrudeln, sondern es
wird frühestens ab 18:30 Uhr nur ein Gesamtergebnis geben.