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Das haben viele von uns so gemacht und
wir haben auch Anrufe bekommen. Wir sind
dann nochmals hinausgefahren und haben
alle Stimmen der BewohnerInnen, die es interessiert hat, gesammelt. Damit möchte ich
mit Nachdruck sagen, ich brauche das nicht
zu verteidigen!
Wenn man nämlich behauptet, dass 87 %
nicht repräsentativ sind, dann muss ich fragen, wie repräsentativ ist die Aussage über
diese Abstimmung, von Menschen in diesem Raum, die von 52,3 % der Bevölkerung
legitimiert wurden.
So schaut es nämlich aus! Wir hatten selbst
nur knapp über die Hälfte der Wahlbeteiligten im Jahr 2012. Wenn man dann über
87 % schimpft, muss ich sagen, ist das ein
trauriges Bild. Außerdem darf man auch darauf hinweisen, dass wir gerne eine Befragung zu einem früheren Zeitpunkt gehabt
hätten. Es hat dafür auch einen Antrag gegeben. Der ist aber leider so lange hinausgezögert worden, dass er dann einfach keinen Sinn mehr gemacht hatte. Also haben
wir nun die Menschen selbst befragt.
Weil die Haushalte gerade angesprochen
wurden: Natürlich nehmen wir Haushalte,
weil wir nicht zu tief in das ganze eingreifen
können und sollten. Wir können wirklich alle
Namen erheben, die da dahinter stehen und
Ähnliches. Es geschah in einem Rahmen,
damit es als Befragung legitimiert ist.
Dafür haben wir uns entschieden, wir befragen den Haushalt. Die BewohnerInnen haben es auch rechtzeitig gewusst, damit sie
dann auch informieren konnten, worum es
geht.
Ein weiterer Satz in Richtung der Stadtregierung. Es heißt, dass durch die ÖVP so
viel Mehrkosten entstanden sind. Für mich
definiert sich Regierung durch eine Mehrheit
und ein Mehrheitspapier. Das heißt, eine
Regierung sollte für ihre Themen eine
Mehrheit haben.
Ich würde mich sehr freuen, wenn es eine
gewisse grundsätzliche Anerkennung gegenüber unserer Fraktion geben würde. Wir
haben eben nicht nur so getan und sind von
Haus aus einfach einmal dagegen. Ich
glaube, das ist auch eine unserer Fähigkeiten, unserer Stärken. Da kannst Du noch
etwas lernen, GR Federspiel!
GR-Sitzung 27.02.2014

StR Gruber: GR Grünbacher hat sich um
meine Gesundheit gesorgt. Nein, das
braucht er nicht. Aber es ist so, dass dieses
Thema natürlich Emotionen auslöst. Darum
muss ich doch noch einige Antworten einfordern bzw. auch gerne geben.
GR Grünbacher, Du hast erklärt, warum Ihr
damals dem Anschluss Karl-InnerebnerStraße zugestimmt hättet. Aber bitte erkläre
nochmals, warum in der Sitzung des Stadtsenats am 14.07.2010 die damaligen Mitglieder StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
StR DI-HTL Peer zugestimmt haben.
StR DI-HTL Peer war sogar der Vortragende: "… für die Strecke ab Fischerhäuslweg
bis Peerhof, Karl-Innerebner-Straße und
Technikerstraße bis zur neuen Haltestelle
Technik-West abzugeben …" Es wurde dort
einstimmig beschlossen.
Ich möchte jetzt einmal wissen, …
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zur tatsächlichen Berichtigung: Ist die Protokollanmerkung dabei?)
Deine Protokollanmerkung ist auch dabei.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Nicht meine.
Zu Peerhof hat es auch eine gegeben.)
Nein, dazu hat es keine gegeben.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Die im Stadtsenat?)
Nein, ich habe das Protokoll herausgesucht.
Dann muss man das bitte anfügen. Im Protokoll vom 14.07.2010 der Stadt Innsbruck
ist es so festgehalten. Ich kann nur das
wiedergeben, was dort steht. Ich bitte um
Verständnis, eine Protokollanmerkung vom
14.07.2010 weiß ich heute nicht mehr. Man
kann es ja dann entsprechend aufklären.
GRin Dr.in Pokorny-Reitter ist ja anwesend.
GR Grünbacher kann auch aufklären, was
da anders gemeint war. Vielleicht war es ja
wirklich so. Ich stelle hier nur eine Frage,
Frau Bürgermeisterin.
Ich möchte das jetzt einmal in diese Richtung erklärt wissen. Denn wenn von der
SPÖ kommt und kritisiert wird - darauf
komme ich auch später noch einmal zu
sprechen -, dass die ÖVP hier einen
Schwenk gemacht hat, scheint ein solcher
Schwenk auch bei der SPÖ eine Geschichte zu haben. Ich kann das aufzeigen. Da
habt Ihr der Strecke ab Fischerhäuslweg bis
Peerhof zugestimmt. Vielleicht gibt es diese