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Wohnungen hier für den geförderten Wohnungserwerb gewährt werden.
Es gibt eine Änderung, dass das Vorkaufsrecht für die Wohnungen nicht auf 15 Jahre
beschränkt ist, sondern dieses unbefristet
gewährt wird.
GR Grünbacher: Ich möchte unsere Gegenstimme anmelden. Wir waren bei diesem Projekt immer dagegen.
Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ; 6 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
19.02.2014 (Seite 114) wird angenommen.
15.

V-KU 14043/2013
Öffentliche Bücherei der Ursulinen, Aufrechterhaltung des laufenden Betriebes im Arbeitsjahr 2014, Subvention

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Stadtsenates vom 05.02.2014:
Der Aufteilung des Förderbeitrages 2014 für
die öffentliche Privatbücherei der Ursulinen
in der Höhe von € 31.000,-- wird zugestimmt.
16.

V 1933/2014
HC Tiroler Wasserkraft Innsbruck
- Die Haie, Jahressubvention 2014

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 26.02.2014:
Der Innsbrucker EishockeyBundesligaverein HC Tiroler Wasserkraft
Innsbruck (HCI) - Die Haie erhält seitens
der Stadt Innsbruck eine Sondersubvention
für den Spielbetrieb der Saison 2013/2014
in der Höhe von € 150.000,-- (die Bedeckung erfolgt über die Vp. 1/269000.757325
- laufende Transferzahlung - Sondersubventionen S 531). Die ergänzende BasisJahressubvention in der Höhe von
€ 130.000,-- erfolgt wie üblich über den
Ausschuss für Sport und Gesundheit im
März 2014 (mit anschließendem Gemeinderatsbeschluss).
GR Grünbacher: Wir werden natürlich zustimmen. Diese Subvention kommt aus dem
Topf der Spitzensportförderung. Ich möchte
GR-Sitzung 27.02.2014

nur darauf hinweisen, dass dieser Betrag
drei Viertel der gesamten Summe für die
Spitzensportförderung ausmacht.
Irgendwie muss man diese Mittel anders finanzieren. Es kann nicht so sein, dass ein
Großteil der Spitzensportförderung nur einem Verein zugute kommt. Das geht zu
Lasten der anderen. Inhaltlich ist das aber
kein Thema.
GRin Mag.a Schwarzl: Wir werden diesem
Punkt zustimmen. Aber, nachdem dieses
Jahr für den Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck 2014, wie auch
dem Akt zu entnehmen ist, erstmals dieser
Bundesligamannschaftentopf installiert wurde, bitten wir darum, dass im Ausschuss für
Sport und Gesundheit die Kriterien für die
Bundesligamannschaftsförderung zügig erarbeitet werden.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Bei der nächsten
Sitzung des Ausschusses für Sport und Gesundheit werden wir uns vorwiegend um die
Subventionsansuchen für die Vereine kümmern. Anschließend werden wir uns über
die Vergabekriterien für diese Bundesligaförderung unterhalten.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich darf bitten,
dass ich zu dieser Sitzung des Ausschusses für Sport und Gesundheit eingeladen
werde, weil ich kann dann viel erzählen.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Das machen wir
gerne.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
26.02.2014 wird angenommen.
17.

IV 13067/2013
Z6-Streetwork aufsuchende Sozial-, Kultur- und Freiraumarbeit mit
Jugendlichen, Vereinbarungsänderung/-ergänzung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 29.01.2014:
1.

Das bisherige Pilotprojekt "vor_Ort"
wird als wesentlicher Beitrag zur Verbesserung der Sozialleistungen in der
Stadt Innsbruck angesehen. Zur nachhaltigen Sicherung dieses Projektes
wird die bestehende Vereinbarung mit
dem Verein Z6-Streetwork aufgelöst